Umsatzsteuer und Arzneimittel im System der gesetzlichen Krankenversicherung

Aus der Untersuchung der umsatzsteuerlichen Behandlung von Arzneimittellieferungen an Versicherte im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung unter Berücksichtigung der sozialrechtlichen Gegebenheiten ergibt sich die Ungleichbehandlung der verschiedenen Beteiligten bei grenzüberschreitenden Arzneimittellieferungen.

Die umsatzsteuerliche Behandlung von Arzneimittellieferungen an Versicherte im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung ist seit Jahren Streitpunkt in der Praxis und Gegenstand zahlreicher zum Teil noch anhängiger Gerichtsverfahren. Sie rührt aus den Besonderheiten der sozialrechtlichen Grundlagen. Eine Auseinandersetzung mit der Thematik geschah bislang nur schrittweise und eher zu einzelnen Aspekten. Die Autorin nimmt sich der umfassenden Aufarbeitung des Themas an und kommt zu dem Ergebnis, dass eine Vielzahl der Regelungen des SGBV aufgrund der fehlenden Abstimmung zum Umsatzsteuerrecht unionsrechtswidrig ist. Der Band stellt einen Beitrag zur Einordnung und Lösung der verschiedenen Probleme im Zusammenhang mit der umsatzsteuerlichen Behandlung von Arzneimitteln dar und damit zur Wiederherstellung der Rechtssicherheit.

Autorentext

Saskia Kleinpeter studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und der National University of Singapore. Sie absolvierte ein Promotionsstudium an der Bucerius Law School und arbeitete begleitend als wissenschaftliche Mitarbeiterin im Steuerrecht in einer internationalen Wirtschaftskanzlei. Derzeit ist sie Referendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht.

Inhalt

Verhältnis von Sozial- und Steuerrecht - Sozialrechtliche Grundlagen der Arzneimittelversorgung - Umsatzsteuerliche Behandlung von Arzneimittellieferungen - Inländische und (EU-)ausländische Apotheken - Arzneimittellieferung als umsatzsteuerbare und umsatzsteuerpflichtige Leistung - Ermittlung der Bemessungsgrundlage