Der Arabische Frühling und das Potenzial zur Demokratie der arabischen Staaten im Nahen Osten und Nordafrika

Kriege, Terroranschläge, humanitäre Katastrophen. Bis heute bleibt der Nahe Osten ein Pulverfass. Kaum ein Tag vergeht, an dem keine neuen Gefechte oder Selbstmordanschläge in der Region gemeldet werden. Die Aussicht auf Frieden ist in weite Ferne gerückt. Seit 2011 versinkt Syrien im Bürgerkrieg. Der Islamische Staat breitet seinen Einflussbereich immer weiter aus und Europa hat nach wie vor mit den Folgen der Flüchtlingskrise zu kämpfen. Die politische Lage ist instabil und kaum noch greifbar, dabei verharrten der Nahe Osten sowie die arabischen Staaten in Nordafrika bis vor nicht allzu langer Zeit in tiefer, politischer Stagnation. Autoritäre Regime hielten den Status quo aufrecht, bis die Verzweiflungstat eines tunesischen Gemüsehändlers die ganze Region in Aufruhr versetzte. Eine Protestwelle erstreckte sich von Tunesien über Ägypten bis Libyen und provozierte den Sturz zahlreicher Autokraten.
Westliche Medien bezeichneten diese Protestwelle als Arabischen Frühling in der Hoffnung, dass nun ein umfassender Demokratisierungsprozess in der Region einsetzen würde. War diese Hoffnung gerechtfertigt? Ging es den Protestanten des Arabischen Frühlings tatsächlich um den Wandel zur Demokratie? Waren die innerstaatlichen Voraussetzungen für einen Demokratisierungsprozess überhaupt gegeben? Oder war dieser Wunsch von Anfang an ein Luftschloss? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigt sich diese Studie. Ziel ist es, anhand der Zäsur durch den Arabischen Frühling das Potenzial arabischer Staaten im Nahen Osten und Nordafrika zu einem umfassenden Demokratisierungsprozess abzuschätzen. Hierzu werden die innenpolitischen Gegebenheiten einzelner Staaten vor und während der Proteste analysiert sowie der gegenwärtigen Situation gegenübergestellt.

Leseprobe
Kapitel 2.1.2, Die Institutionalisierung politischer Organisationen (nach Huntington):
In dieser Arbeit werden funktionierende politische Institutionen als notwendige Bedingung vorausgesetzt, damit der Übergang zu einer Demokratie gelingen kann. Demokratie ist damit als abhängige Variable festgelegt und soll später noch definiert werden. Zunächst sei jedoch gesagt, dass funktionierende politische Institutionen mit politischen Organisationen, die den Prozess der Institutionalisierung vollends abgeschlossen haben, gleichgesetzt werden. Der Grad der Institutionalisierung einer politischen Organisation kann laut Huntington an deren Anpassungsfähigkeit, Komplexität, Autonomie und Einheitlichkeit abgelesen werden (1968: 12). Folglich gelten nur politische Institutionen als funktionstüchtig, welche alle vier Kriterien ausreichend erfüllen.
Wie anpassungsfähig eine politische Institution ist, lässt sich gewöhnlich erst im Nachhinein feststellen. Huntington erklärt, dass es darauf ankommt, dass sich die Institution trotz Veränderungen in ihrer Umwelt sowie trotz ihres Alters behaupten kann (1968:13). Je mehr Herausforderungen eine politische Organisation durch Veränderungen in ihrer Umwelt meistern muss und sich anpassen kann und je länger sie existiert, umso institutionalisierter ist sie (Huntington 1968: 13). Außerdem ist eine politische Organisation umso institutionalisierter, wenn sie über eine komplexe Struktur mit vielen Ebenen verfügt, die es ihr ermöglichen, die Loyalität all ihrer Mitglieder sicherzustellen (Huntington 1968: 18). Das für diese Arbeit wichtigste Kriterium einer funktionierenden politischen Institution ist Autonomie. Huntington zufolge fehlt es einer politischen Organisation, die als Instrument einer sozialen Gruppierung, einer Familie oder eines Klans fungiert, an Autonomie und damit an ausreichender Institutionalisierung (1968: 20). Politische Institutionen dürfen niemals nur die Interessen einer sozialen Gruppierung vertreten (Huntington 1968: 20). Folglich sollen sie den Wettbewerb unter den sozialen Kräften fördern, was auch laut Lipset ein Merkmal der Demokratie darstellt (1981: 1). Zusätzlich ist es bei politischen Organisationen, denen es an Autonomie fehlt, umso wahrscheinlicher, dass neue Gruppierungen die Macht an sich reißen, ohne sich in das bestehende politische System zu integrieren (Huntington 1968: 21). Zuletzt ist eine politische Organisation umso institutionalisierter, je einheitlicher sie ist (Huntington 1968: 22). Diese Eigenschaft ist unmittelbar mit der Autonomie einer politischen Organisation verbunden, denn Autonomie kann Einheitlichkeit herstellen und somit den Erfolg einer Institution für begrenzte Zeit garantieren (Huntington 1968: 22).
Kapitel 2.1.3, Die (politische) Modernisierung traditioneller Gesellschaften:
Wenn politische Institutionen all diese Voraussetzungen erfüllen, kann ein Demokratisierungsprozess in Kraft treten und zu einer konsolidierten Demokratie führen. Da sich diese Theorie auf die Argumentation von Huntington bezieht, ist die Institutionalisierung politischer Organisationen im Zusammenhang mit der Modernisierung traditioneller Gesellschaften zu betrachten. Ein Aspekt der Modernisierung, welcher für die Politikwissenschaft besonders interessant ist, ist die soziale Mobilisierung (Huntington 1968: 33). Huntington zufolge bezeichnet soziale Mobilisierung einen Prozess, in dem soziale, ökonomische und psychologische Verpflichtungen, die mit der alten Wirklichkeit verbunden waren, aufgebrochen werden (1968: 33). Alles in allem werden sich die Einstellung, die Werte sowie die Erwartungen einer Gesellschaft verändern und sich der modernen Welt anpassen (Huntington 1968: 33). Ein weiterer wichtiger Aspekt der Modernisierung ist die wirtschaftliche Entwicklung, dank derer die betroffene Gesellschaft laut Huntington wachsen kann (1968: 33).