Nationality Planning und Treaty Shopping im Internationalen Investitionsrecht

Können sich Briefkastengesellschaften auf den Schutz von Investitionsabkommen berufen und vor internationalen Schiedsgerichten klagen? Die Arbeit untersucht den Schutz von Briefkastenfirmen nach der ICSID Convention, dem North American Free Trade Agreement (NAFTA) und dem Energiecharta-Vertrag (ECV). Das Ergebnis fällt differenziert aus: Das NAFTA und der ECV erfassen zunächst einmal alle Briefkastenfirmen; in Analogie zu den Vertragsbestimmungen können Vertragsstaaten jedoch Briefkastenfirmen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle von Angehörigen des Gaststaates stehen, den Schutz des Vertrags verweigern. Gemäß der ICSID Convention sind Briefkastengesellschaften unter «gaststaatlicher Kontrolle» hingegen von vornherein keine tauglichen Investoren.

Autorentext

Sange Addison-Agyei wurde 1978 in Essen geboren und arbeitete nach ihrem rechtswissenschaftlichen Studium und Referendariat als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Im Rahmen dieser Tätigkeit begann sie ihre Arbeit an ihrer Dissertation. Seit Ende 2009 ist sie am Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa beschäftigt.

Inhalt

Inhalt: Rechtsschutz von Briefkastengesellschaften im internationalen Investitionsrecht Schutzverweigerung gegenüber Briefkastengesellschaften Bestimmung der Nationalität von Unternehmen nach der ICSID Convention.