Untersucht wird die Zuweisung von Aufgaben, Ausgaben und Einnahmen im australischen Föderalstaat, wobei die rechtliche Analyse in geschichtliche, ökonomische und politische Betrachtungen eingebettet wird. Der Einfluss britischer Konventionen und der Judikatur des High Court haben zu einem unitarischen Föderalstaat und zu Exekutivföderalismus geführt. Die Autorin zeigt Reformansätze durch konsequente Beachtung des Demokratieprinzips, des Subsidiaritätsprinzips und einer aufgabengerechten Finanzausstattung auf.

The author examines the distribution of spending and taxing powers in Australia. The legal analysis is embedded in the historical, economic and political context. The influence of the responsible government and the judgements of the High Court, which have led to a highly centralized federation and an executive federalism are highlighted. The author shows possible reform strategies towards a more efficient federation by observing the principles of democracy and subsidiarity and the vertical fiscal balance.

Autorentext

Sandra Hoppe studierte von 1992 bis 1997 Rechtswissenschaften in Heidelberg und Tilburg. Nach mehreren Jahren in der Finanzverwaltung, auch am Bundesministerium der Finanzen, erwarb sie im Jahr 2005 an der University of Sydney einen Master im Internationalen Steuerrecht. Nach weiterer Tätigkeit in der Finanzverwaltung wechselte sie im Jahr 2012 als Dozentin an die Hochschule für Wirtschaft und Finanzen Ludwigsburg. Im Rahmen ihrer Promotion an der Humboldt-Universität zu Berlin 2015 war sie bereits 2013 Gastwissenschaftlerin an der University of Melbourne. Seit 2015 ist sie als Richterin am Sozialgericht tätig.

Zusammenfassung
"Insgesamt vermittelt diese detailreiche, literarisch solide unterlegte Arbeit interessante Einblicke in das australische Rechtssystem, vor allem aber wertvolle Denkanstöße für die Auslegung der neuen grundgesetzlichen Regelungen zur Finanzverfassung." Univ.-Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Die Öffentliche Verwaltung, Heft 18/2017

Inhalt
A. Einleitung B. Geschichtliche und rechtliche Entwicklungen bis zur Gründung des Commonwealth of Australia Historischer Überblick Föderationsbewegung Verfassungsversammlungen und Verfassungskonvent (18891900) Systematik, Struktur und theoretische Grundlagen der Verfassungsentwürfe aus den Jahren 1891 und 1897/1898 Inhalt der Verfassung C. Kompetenzaufteilung im australischen Föderalstaat Einleitung Politische und rechtliche Entwicklungen im 20. Jahrhundert Horizontale Gewaltenteilung Vertikale Gewaltenteilung D. Primäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten Einleitung Grundstrukturen der Verteilung der Steuergesetzgebungskompetenzen im Föderalstaat Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz (sec. 90 CC) Konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für Steuern Einnahmen aus dem Abbau von Bodenschätzen Zusammenfassung: Primäre Einnahmeverteilung E. Die Ausgabenkompetenz in der Australischen Verfassung Einleitung Grundsatz der Ausgabenkompetenz Direktausgaben (sec. 81, 83 CC) Ausgabenkompetenz der Exekutive (sec. 61 CC) Zweckgebundene Finanzzuweisungen (sec. 96 CC) Zusammenfassung Ausgabenkompetenz F. Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten Einführung Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Bund und Ländern in Deutschland Sekundäre Einnahmeverteilung zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten in Australien G. Reform des australischen Finanzföderalismus Einleitung Gegenwärtiger Zustand des Finanzföderalismus Reformvorschläge Erkenntnisse für das deutsche Finanzverfassungssystem Schlussbemerkung Anhang A: Verteilung der Einnahmen im australischen Föderalstaat Anhang B: Auszüge aus dem Commonwealth of Australia Constitution Act Quellen- und Stichwortverzeichnis