Der Dispens vom Schulunterricht aus religiösen Gründen.

Immer wieder entstehen Konflikte, wenn religiöse Vorstellungen im Widerspruch zu geltenden Rechtsvorschriften stehen. In der Schule stellen sich die Probleme als besonders heikel dar. Wie weit geht das Toleranzgebot? Stellt die Pflicht zum uneingeschränkten Schulbesuch eine »Zwangsintegration« dar oder werden hierdurch in zulässiger Weise der Glaubensfreiheit Grenzen gesetzt? Die Bearbeitung untersucht die hiermit verbundenen Fragestellungen und beleuchtet die auftretenden Probleme nach Fallgruppen.

Die religiöse Vielfalt in Deutschland führt immer wieder zu Konflikten, wenn religiöse Vorstellungen im Widerspruch zu geltenden Rechtsvorschriften stehen. Insbesondere die zunehmende Präsenz des Islam in Deutschland stellt die öffentliche Schule vor neue Herausforderungen. Dabei geht es in erster Linie um die Befreiung vom Schulunterricht, soweit Sexualerziehung, Sport oder Schwimmen stattfinden. Daneben stellen Klassenfahrten ein Problemfeld dar. Erforderlich ist immer wieder eine Grenzziehung zwischen Toleranz gegenüber dem Fremden und den Rechten der Betroffenen einerseits und dem unverrückbaren Wertekonsens andererseits. Die Bearbeitung geht den hiermit verbundenen Fragestellungen nach. Zunächst wird die verfassungsrechtliche Legitimation der Schulpflicht untersucht. Ebenso werden das Erziehungsrecht des Staates und die in den einzelnen Bundesländern kodifizierten Erziehungsziele auf ihre Zulässigkeit hin untersucht. Die im Schulalltag auftretenden Konflikte werden nach Fallgruppen geordnet und unter Berücksichtigung der föderalen Vielfalt dargestellt. Neben der differenzierten Abwägung der tangierten Rechtsgüter wird dabei auch auf die Frage des Vorbehalts des Gesetzes eingegangen, der derzeit im Schulwesen nicht lückenlos gewahrt ist.

Autorentext

Sabine Krampen-Lietzke, Jahrgang 1980, studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte sie unter anderem beim Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen. Seit April 2012 befindet sie sich im Anwärterdienst für das Amt der Notarin im Bereich der Rheinischen Notarkammer.

Klappentext

Die religiöse Vielfalt in Deutschland führt immer wieder zu Konflikten, wenn religiöse Vorstellungen im Widerspruch zu geltenden Rechtsvorschriften stehen. Insbesondere die zunehmende Präsenz des Islam in Deutschland stellt die öffentliche Schule vor neue Herausforderungen. Dabei geht es in erster Linie um die Befreiung vom Schulunterricht, soweit Sexualerziehung, Sport oder Schwimmen stattfinden. Daneben stellen Klassenfahrten ein Problemfeld dar. Erforderlich ist immer wieder eine Grenzziehung zwischen Toleranz gegenüber dem Fremden und den Rechten der Betroffenen einerseits und dem unverrückbaren Wertekonsens andererseits. Die Bearbeitung geht den hiermit verbundenen Fragestellungen nach. Zunächst wird die verfassungsrechtliche Legitimation der Schulpflicht untersucht. Ebenso werden das Erziehungsrecht des Staates und die in den einzelnen Bundesländern kodifizierten Erziehungsziele auf ihre Zulässigkeit hin untersucht. Die im Schulalltag auftretenden Konflikte werden nach Fallgruppen geordnet und unter Berücksichtigung der föderalen Vielfalt dargestellt. Neben der differenzierten Abwägung der tangierten Rechtsgüter wird dabei auch auf die Frage des Vorbehalts des Gesetzes eingegangen, der derzeit im Schulwesen nicht lückenlos gewahrt ist.

Inhalt

1. Teil: Einleitung Einführung Gang der Untersuchung Klärung der Begriffe 2. Teil: Grundlagen Ausgangspunkt Grundrechte im Schulverhältnis Verfassungsrechtliche Legitimationsmöglichkeit einer Schulpflicht Der Vorbehalt des Gesetzes 3. Teil: Erziehungsziele des Staates und gesetzliche Wertungen Erziehungsauftrag des Staates Grenzen staatlicher Erziehung Abstrakte gesetzliche Wertungen zum Verhältnis zwischen Schule und Religionsfreiheit 4.Teil: Darstellung und Systematisierung der Rechtsquellen des Schulrechts Landesgesetze Verordnungen Verwaltungsvorschriften Analyse und Ergebnis 5.Teil: Systematische Darstellung und Überprüfung der in der Praxis relevanten Fallgruppen Umfassende Befreiungen vom Schulbesuch Begehren partieller Befreiungen vom Schulbesuch 6. Teil: Zusammenfassende Bestandsaufnahme Ergebnisse zu den jeweiligen Fallgestaltungen Unterschiede in der Befreiungspraxis Analyse der gefundenen Ergebnisse 7. Teil: Optionen des Gesetzgebers und der Verwaltung Möglichkeiten des Gesetzgebers Möglichkeiten der Verwaltung 8. Teil: Abschließendes Fazit und Ausblick Literatur- und Sachverzeichnis