Die Zulässigkeit von Beschränkungen der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Wettbewerbsverbote und Verschwiegenheitspflichten

Wettbewerbsverbote sowie Verschwiegenheitspflichten sind in der deutschen Rechtsordnung anerkannt. Der Autor geht der Frage nach, ob diese in die Grundfreiheit der Arbeitnehmerfreizügigkeit eingreifen und unter welchen Voraussetzungen dies zulässig ist. Zudem wird die Vereinbarkeit der deutschen Rechtslage mit europarechtlichen Vorgaben untersucht.

In der deutschen Rechtsordnung sind Wettbewerbsverbote sowie Verschwiegenheitspflichten sowohl während des laufenden als auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses anerkannt, welche schon die Aufnahme einer Tätigkeit des Arbeitnehmers bei einem "Konkurrenzunternehmen" verhindern (Wettbewerbsverbot) oder diese nur unter Wahrung der Verschwiegenheit zulassen. Der Autor geht der Frage nach, ob dadurch in das durch die Grundfreiheit der Arbeitnehmerfreizügigkeit gewährleistete Beschränkungsverbot eingegriffen wird und unter welchen Voraussetzungen ein entsprechender Eingriff gerechtfertigt ist. Des Weiteren wird untersucht, inwieweit die deutsche Rechtslage mit den europarechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist.

Autorentext

Roman Parafianowicz hat an der Freien Universität Berlin Rechtswissenschaften studiert, wurde an der Juristischen Fakultät der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) promoviert und ist als Rechtsanwalt zugelassen.

Inhalt

Vorliegen einer Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Wettbewerbsverbote/Verschwiegenheitspflichten - Rechtfertigung der Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch Wettbewerbsverbote/Verschwiegenheitspflichten - Notwendigkeit der Modifizierung deutscher Regelungen bzw. Rechtsprechung