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Bundesverfassungsgericht und Fachgerichtsbarkeit

  • Fester Einband
  • 375 Seiten
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Kaum ein Thema des deutschen Verfassungsrechts ist so ausführlich und gleichzeitig so ergebnisarm diskutiert worden wie der Prüfun... Weiterlesen
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Beschreibung

Kaum ein Thema des deutschen Verfassungsrechts ist so ausführlich und gleichzeitig so ergebnisarm diskutiert worden wie der Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei der Urteilsverfassungsbeschwerde. Das Verfassungsgericht selbst agiert uneinheitlich nach schwer nachvollziehbaren Kriterien; immer wieder werden ihm Kompetenzüberschreitungen vorgeworfen. Den Kritikern ist es bislang jedoch nicht gelungen, den zutreffenden Umfang der verfassungsgerichtlichen Befugnisse in einem rechtsdogmatischen Modell zu beschreiben. Mehr und mehr Stimmen behaupten die Unlösbarkeit des Problems. Nahezu einhellig wird allerdings angenommen, die verfassungsgerichtliche Kontrolle könne nicht einfach den Anforderungen des materiellen Grundrechtsschutzes folgen. Ralf Alleweldt untersucht die Gründe für diese Annahme und arbeitet heraus, daß sie auf brüchigen Prämissen beruht. Er zieht die Verbindungslinien vom prozessualen Problem des Prüfungsumfangs zur materiellen Grundrechtsdogmatik. Die Uneinheitlichkeit der Rechtsprechung erklärt sich teilweise dadurch, daß die Verfassung je nach der im Einzelfall betroffenen Grundrechtsdimension unterschiedliche Anforderungen an eine gerichtliche Entscheidung stellt. Es ist nur in Teilbereichen begründbar, warum sich die Kontrolltätigkeit des Verfassungsgerichts von der materiellen Reichweite der Grundrechte lösen sollte. Auf der Grundlage dieser Erkenntnis entwickelt der Autor ein strukturiertes, interpretativ aus der Verfassung ableitbares und praxisbezogenes Modell der verfassungsgerichtlichen Überprüfung von Gerichtsentscheidungen.

Autorentext
Alleweldt, Ralf Geboren 1960; Studium der Rechtswissenschaft in Passau; 1995 Promotion; 2005 Habilitation; 2005/06 Professor für Europarecht, Völkerrecht und Verfassungsvergleich an der Yeditepe-Universität, Istanbul.

Klappentext

Wie intensiv sollte das Bundesverfassungsgericht die Entscheidungen anderer Gerichte auf ihre Grundrechtskonformität prüfen? Die Rechtsprechung ist uneinheitlich, die wissenschaftliche Diskussion bislang ergebnislos. Nahezu einhellig wird angenommen, die verfassungsgerichtliche Kontrolle könne nicht einfach den Anforderungen des materiellen Grundrechtsschutzes folgen. Ralf Alleweldt stellt diese Annahme in Frage, zieht die Verbindungslinien vom prozessualen Problem des Prüfungsumfangs zur materiellen Grundrechtsdogmatik und entwickelt ein strukturiertes, interpretativ aus der Verfassung ableitbares und praxisbezogenes Modell der verfassungsgerichtlichen Überprüfung von Gerichtsentscheidungen.

Produktinformationen

Titel: Bundesverfassungsgericht und Fachgerichtsbarkeit
Untertitel: Habilitationsschrift
Autor:
EAN: 9783161490002
ISBN: 978-3-16-149000-2
Format: Fester Einband
Herausgeber: Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 375
Gewicht: 711g
Größe: H239mm x B162mm x T27mm
Jahr: 2006
Auflage: 1. Auflage

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