Das Zwangsmittel der Ersatzvornahme ist ein altbewährtes Rechtsinstitut des deutschen Verwaltungsvollstreckungsrechts und gehört noch heute zur alltäglichen Verwaltungspraxis. Die Arbeit analysiert im Rahmen eines Binnenrechtsvergleiches der Bundes- und Landesregelungen das Institut der Ersatzvornahme auf der Ebene der Verwaltungsvollstreckung und der Kostenerstattung. Anschließend werden mögliche (Staats-)Haftungsansprüche untersucht. Die Arbeit schließt mit einem Gesetzgebungsvorschlag.

»The Coercive Means of Substitute Performance. Enforcement, Costs, Liability« The coercive means of substitute performance is a long-established legal institution of German administrative enforcement law and is part of everyday administrative practice. Within the framework of an internal comparison of federal and state regulations, the work analyses the institute of substitution performance regarding administrative enforcement and reimbursement of costs. Subsequently, possible (state) liability claims are examined. The work concludes with a legislative proposal.

Autorentext

Rabea Kjellsson studierte Rechtswissenschaften an der Bucerius Law School in Hamburg und absolvierte währenddessen ein Auslandssemester an der University of Sydney, Australien. Anschließend war sie unter anderem als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verwaltungswissenschaft und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Hermann Pünder, LL.M. (Iowa) an der Bucerius Law School tätig. Ende 2018 wurde sie zum Dr. iur. promoviert. Derzeit ist sie Referendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht.

Zusammenfassung
»Die inhaltliche Qualität der Dissertation wird in erfreulicher Weise begleitet von einer auch sprachlich-stilistisch gelungenen Art und Weise der Darstellung. Der Verf. ist für ihre umfassende, differenzierte und verständliche Bearbeitung der Ersatzvornahme zu danken. Systembildend Neues konnte angesichts der verwaltungsrechtsdogmatischen Ausrichtung und einer wenig innovationsaffinen Thematik ohnehin nicht erwartet werden. Die Doktorschrift dürfte angesichts ihrer Vorzüge eine breite fachwissenschaftliche Aufmerksamkeit erfahren und alsbald als ein Standardwerk des Verwaltungszwangs etabliert sein.« Prof. Dr. Markus Thiel, in: Die Verwaltung, Bd. 54, 2/2021

Inhalt

Grundlagen der Untersuchung Einführung Rechtsgrundlagen des Bundes und der Länder Wesen der Ersatzvornahme Verwaltungszwangsverfahren 2. Verwaltungsvollstreckung mittels Ersatzvornahme Vertretbare Handlungspflicht als Gegenstand der Vollstreckung Verfahrensstufen bei der Vollstreckung mittels Ersatzvornahme Arten der Ersatzvornahme Verhältnis der Ersatzvornahme zu den anderen Zwangsmitteln Abschleppen von Kraftfahrzeugen als Anwendungsfall der Ersatzvornahme 3. Kosten der Ersatzvornahme Relevante Vorschriften zur Kostenerhebung Materielle Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs Schuldner der Kosten der Ersatzvornahme Art und Umfang der Kosten der Ersatzvornahme Geltendmachung des Erstattungsanspruchs 4. (Staats-)Haftung bei der Durchführung der Ersatzvornahme Ansprüche des Pflichtigen gegen den Ersatzunternehmer Ansprüche des Pflichtigen gegen den Hoheitsträger Innenregress Gesamtschuldnerische Haftung des Hoheitsträgers und des Ersatzunternehmers 5. Normierungsvorschlag und Zusammenfassung Ersatzvornahme: de lege ferenda Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literatur- und Sachwortverzeichnis