Patentrecht und Sozialpolitik unter dem TRIPS-Abkommen

Das TRIPS-Abkommen hat das internationale Patentrecht auf eine neue Grundlage gestellt. Es regelt nicht nur den Ausgleich zwischen Erfindern, potentiellen Nutzern der Erfindung und der Gesellschaft, sondern muss zugleich den Interessen von Industrieländern und Entwicklungsländern auf verschiedenen Stufen der Entwicklung Rechnung tragen. Das vorliegende Werk untersucht das TRIPS-Abkommen mit Blick auf die Gestaltungsmöglichkeiten nationaler Gesetzgeber in Industrieländern und Entwicklungsländern zum Schutz der Ernährung und der öffentlichen Gesundheit. Es behandelt nicht nur die Zulässigkeit der viel diskutierten Parallelimporte und Zwangslizenzen, sondern behandelt eine Vielzahl patentrechtlicher Fragestellungen, die im Schrifttum noch wenig erörtert wurden. Durch eine umfassende und konsistente Auslegung, die das TRIPS-Abkommen in den größeren Zusammenhang des WTO-Rechts und des Völkersozialrechts einschließlich des Entwicklungsvölkerrechts stellt, will es einen Beitrag zur Erhellung des gefundenen Interessenausgleichs leisten. Der Autor lehrt an der University of Sheffield auf den Gebieten des Europäischen Privatrechts und des Internationalen Wirtschaftsrechts.

Klappentext

Das Buch analysiert das Patentrecht des TRIPS-Abkommens mit Blick auf verbleibende Gestaltungsmöglichkeiten nationaler Gesetzgeber zum Schutz der Ernährung und der öffentlichen Gesundheit. Methodisch lehnt es sich an die Vorgehensweise der Streitschlichtungsorgane der WTO an.