Der Schutz dreidimensionaler Marken unter besonderer Berücksichtigung des Schutzes der Ausstattung für die Erbringung von Dienstleistungen

Pascal Bothe

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, , Veranstaltung: Geistiges Eigentum und Recht der Informationstechnologien, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit werde ich genauer auf die Markenform der dreidimensionalen Marke eingehen. Nach einer einführenden Darstellung der rechtlichen Grundlagen, werde ich das Verfahren zur Eintragung einer solchen Marke darstellen und dabei insbesondere die Problematik der fehlenden Unterscheidungskraft von Marken problematisieren. Ein Schwerpunkt dieser Ausarbeitung liegt weiterhin auf dem Schutz der Ausstattung für die Erbringung von Dienstleistungen. Hier werde ich insbesondere die aktuelle Rechtsprechung darstellen, um einen Ausblick auf mögliche Entscheidungen zu geben, die anhängig sind.