Immissionsschutzrechtliche Vorhabengenehmigung in Deutschland und Spanien

Das Anlagengenehmigungsrecht ist seit 30 Jahren großen Veränderungen unterworfen. Die fortschreitende Europäisierung des Verwaltungsrechtes, wie beispielsweise die Umsetzungspflicht der IVU-Richtlinie und damit die Einführung des medialen Ansatzes ins Bundesimissionsschutzgesetz, läßt erwarten, daß sich diese Tendenz noch verstärkt. Unter Berücksichtigung des Verfassungsrechtes wird gezeigt, wie das Vorhabengenehmigungsrecht in Spanien ausgestaltet ist und welche verwaltungsrechtlichen Rechtsinstitute sich entwickelt haben. Dabei wird besonders die quasiförderale Struktur und die damit einhergehende Regelungsvielfalt an Hand von vier ausgewählten Autonomen Gemeinschaften herausgearbeitet. Im Rahmen dieses Strukturvergleiches werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten sowie eventuelle Übernahmemöglichkeiten in das deutsche Recht diskutiert.

Autorentext
Der Autor: Ole Brühl, geboren 1971 in Hannover und aufgewachsen in Mittelamerika, Südostasien und Deutschland, studierte von 1991-1996 Rechtswissenschaften in Trier und Freiburg. Nach einem Forschungsaufenthalt in Spanien absolvierte er in Hamburg sein Referendariat und legte dort 2001 die große Juristische Staatsprüfung ab. Seine Promotion schloß er 2001 an der Universität Freiburg i. Br. ab. Zur Zeit arbeitet der Autor im Investment Banking bei einem Onlinebroker und ist als Rechtsanwalt in Hamburg zugelassen.

Klappentext

Das Anlagengenehmigungsrecht ist seit 30 Jahren großen Veränderungen unterworfen. Die fortschreitende Europäisierung des Verwaltungsrechtes, wie beispielsweise die Umsetzungspflicht der IVU-Richtlinie und damit die Einführung des medialen Ansatzes ins Bundesimissionsschutzgesetz, läßt erwarten, daß sich diese Tendenz noch verstärkt. Unter Berücksichtigung des Verfassungsrechtes wird gezeigt, wie das Vorhabengenehmigungsrecht in Spanien ausgestaltet ist und welche verwaltungsrechtlichen Rechtsinstitute sich entwickelt haben. Dabei wird besonders die quasiförderale Struktur und die damit einhergehende Regelungsvielfalt an Hand von vier ausgewählten Autonomen Gemeinschaften herausgearbeitet. Im Rahmen dieses Strukturvergleiches werden Unterschiede und Gemeinsamkeiten sowie eventuelle Übernahmemöglichkeiten in das deutsche Recht diskutiert.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Aufteilung der Gesetzes- und Exekutivkompetenzen zwischen Staat, Autonomen Gemeinschaften und Gemeinden in Spanien - Vorhabengenehmigungsverfahren des Staates und Autonomer Gemeinschaften (Cataluña, País Vasco, Andalucía, Galicia) - Verfassungs- und verwaltungsrechtliche Probleme bei der Ausführung von Genehmigungsverfahren durch Autonome Gemeinschaften - Anspruch auf Erteilung der Genehmigung in Spanien - Actos presuntos - Übernahmemöglichkeiten ins deutsche Recht - Legislación básica als Alternative zur konkurrierenden Gesetzgebung - Actos presuntos als geeignete Maßnahme zur Verfahrensbeschleunigung - Abkehr vom sektoriellen zum medialen Ansatz im Anlagengenehmigungsrecht.