Die Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europäischen Markenrecht

Marken, die keine Unterscheidungskraft aufweisen, die beschreibend sind oder eine übliche Bezeichnung darstellen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Diese Eintragungshindernisse können überwunden werden, wenn sich ein Zeichen als Marke im Verkehr durchgesetzt hat. Unter welchen Voraussetzungen eine solche Verkehrsdurchsetzung konkret vorliegt, ist gesetzlich allerdings nicht geregelt. Die Thematik ist deshalb traditionell umstritten. Der europäische Einfluss auf das Markenrecht sowie die Anerkennung innovativer Markenformen (z.B. von Farbmarken) haben den wissenschaftlichen Diskurs neu belebt. Norman Dauskardt untersucht den Tatbestand der Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europäischen Markenrecht. Schwerpunktmäßig werden dabei die besonders umstrittenen Rechtsfragen, insbesondere der erforderliche Umfang der Verkehrsdurchsetzung sowie dessen Nachweis im Markenverfahren, behandelt und einer Lösung zugeführt.

Autorentext
Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin; Referendariat, Kammergericht Berlin; seit 2010 Rechtsanwalt in Berlin; seit 2014 Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz; 2017 Promotion.