Das Mehrheitsprinzip stellt im Rahmen von kollektiven Entscheidungsprozessen eine Selbstverständlichkeit dar dass Mehrheit entscheidet, ist insofern nicht verwunderlich. Welche beeindruckende Formenvielfalt von Mehrheitsbegriffen und Mehrheitserfordernissen sich jedoch im Verfassungsrecht des Bundes und der Länder verbirgt, welche Gemeinsamkeiten aber auch Inkonsistenzen bestehen, wie das Zusammenspiel von Beschlussfähigkeit, Quorum und Bezugsgröße ein Mehrheitserfordernis erst formt, fördert die vorliegende Untersuchung zutage.

Autorentext

Niels Magsaam, geboren 1979 in Büdingen; 1999 bis 2003 Studium der Rechtswissenschaften sowie Begleitstudium des Europäischen Rechts an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg; 2003 bis 2005 Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg; ab 2005 zunächst wissenschaftlicher Mitarbeiter, von 2007 bis 2011 Akademischer Rat am Lehrstuhl für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht (Professor Dr. Horst Dreier); 2011 Zulassung zur Anwaltschaft und Tätigkeit als Rechtsanwalt; seit 2013 Rechtsanwalt in einer Anwaltskanzlei in Büdingen.

Zusammenfassung
»Im Inneren seiner Arbeit betont der Autor mehrfach, dass er keinen Anspruch auf Vollständigkeit der Darstellung erhebe. Dennoch wird man sagen können, dass es ihm gelungen ist, Ordnung in das zu bringen, was auch dem bereits zitierten politischen Praktiker eigentlich als Selbstverständlichkeit erscheinen mag: das Mehrheitsprinzip. Er hat Ordnung in oftmals unterschiedliche Formulierungen für ein und dieselbe Sache in den untersuchten Rechtstexten, aber auch aufgezeigt, dass theoretische Verfahrensgestaltungen, die im ersten Teil 'erdacht' wurden, doch nicht alle Eingang ins positive Recht gefunden haben. Der Band bietet deshalb nicht nur Hinweise für den Rechtsanwender, sondern auch für denjenigen, der sich der Aufgabe gegenüber sieht, eventuell neue Formen der Entscheidungsfindung mithilfe neuer Varianten des Mehrheitsprinzips zu finden und als Regelung festzulegen.« Matthias Wiemers, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 3/2015

»Es spricht für die Qualität der vorliegenden Arbeit, dass ihr Autor bei all den vielen Bäumen doch auch den Wald, also die übergeordneten Zusammenhänge nicht aus dem Blick verloren hat. [...] Es handelt sich um ein opulentes und beeindruckendes Werk, zu dem man dem Autor (und seinem Doktorvater) nur gratulieren kann.« Ministerialrat Dr. Michael Fuchs, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2015

»Mit diesen Teilen hat der Autor ein außerordentlich nützliches, wahres Handbuch der Mehrheitsentscheidungen im deutschen Verfassungsrecht geschaffen. [...] Das ändert nichts daran, dass Magsaam mit bewundernswertem Fleiß und außerordentlicher Gründlichkeit ein unentbehrliches Kompendium der Vielfalt der Mehrheitsentscheidungen vorgelegt hat, das wertvolle Dienste leistet.« Prof. Dr. Dr. h.c. Werner Heun, in: Die Öffentliche Verwaltung, 22/2015

Inhalt

Teil: Grundlagen und Begriffsbestimmungen Inhalt und Bedeutung des Mehrheitsprinzips Grundvoraussetzungen für demokratische Mehrheitsentscheidungen Begriffsbestimmungen 2. Teil: Das Mehrheitsprinzip im Grundgesetz Der Bundestag Der Bundesrat Das Bundesverfassungsgericht Die Bundesversammlung Die Bundesregierung Die Ministerpräsidentenkonferenz Direktdemokratische Elemente 3. Teil: Das Mehrheitsprinzip in den Landesverfassungen Grundsätzliches Bekenntnis zum Mehrheitsprinzip Die Beschlüsse der Volksvertretungen der Länder Die Beschlußfassung innerhalb ausgewählter Landesgremien Das Verfahren direkter Demokratie 4. Teil: Anwendungsfallbezogene Gegenüberstellung der Mehrheitserfordernisse auf Bundes- und Landesebene Abstimmungen innerhalb der gesetzgebenden Organe Abstimmungen innerhalb sonstiger Bundes- und Landesgremien Wahlen durch die Verfassungsorgane Abwahl- und Anklageverfahren Direktdemokratische Verfahren in Bund und Ländern Verfassunggebung Verfahrensentscheidungen 5. Teil: Variationsbreite der Mehrheitsformen Einfache und relative Mehrheiten Absolute Mehrheiten Qualifizierte Mehrheiten und Mindestquoren Doppelt qualifizierte Mehrheiten Einstimmigkeitsentscheidungen Beschlußfähigkeitsregelungen 6. Teil: Zusammenfassender Überblick Variationen bei dem zu erreichenden Mehrheitsquorum Variationen bei der Bezugsgröße Ansteigendes Mehrheitserfordernis in ausgewählten Konstellationen Herunterstufung der Mehrheitserfordernisse in Folgewahlgängen Beliebigkeit bei der Festsetzung des Mehrheitserfordernisses Der Umgang mit der Stimmengleichheit Résumé Literatur- und Sachwortverzeichnis