Netzneutralität in der Informationsgesellschaft.

Die Diskussion zum netzpolitischen Thema Netzneutralität ist eng verknüpft mit der zukünftigen Gestaltung und Entwicklung des Internets. Der Tagungsband enthält Beiträge aus Rechtswissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Von namhaften Autoren werden darin u.a. die europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Verbindungen zur Netzneutralität untersucht und potenzielle Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Der Band dokumentiert eine von der Humboldt-Universität zu Berlin und dem Forschungszentrum Technikrecht (Berlin) organisierte wissenschaftliche Tagung zum Thema »Netzneutralität in der Informationsgesellschaft«, die vom Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (eco) freundlicherweise unterstützt wurde. Die Diskussion zum netzpolitischen Thema Netzneutralität ist eng verknüpft mit der zukünftigen Gestaltung und Entwicklung des Internet. Bislang ist der Zugang zu den weltweiten Netzen, aus denen sich das Internet konstituiert, grundsätzlich für jedermann unterschiedslos gewährleistet. Datenpakete und somit auch Kommunikationsinhalte werden nach dem Best-Effort-Prinzip übermittelt, d.h. es wird gleichermaßen für alle Daten mit der jeweils im Netz maximal möglichen Geschwindigkeit übermittelt. Die technische Entwicklung ermöglicht demgegenüber einerseits eine qualitative oder quantitative Vorzugsbehandlung bei der Datenübertragung, andererseits eine Filterung oder Blockierung unliebsamer Datenpakete. Monopolbildung und geschlossene Systeme könnten die Folge sein, sodass unweigerlich die Frage auftritt, ob und in welchem Maße der Staat die Netzneutralität bzw. die Nutzung des Internet als zentrales und weltweit abrufbares Kommunikations- und Wissensnetz durch die Allgemeinheit zu gewährleisten hat. Der Tagungsband enthält Beiträge aus Rechtswissenschaft, Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Politik. Von namhaften Autoren werden darin u.a. die europarechtlichen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Verbindungen zur Netzneutralität untersucht und potenzielle Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt. Inwieweit die Offenheit, Pluralität und Vielfaltsicherung im Internet auch im Sinne möglicher Innovationspotenziale eine Gewährleistung der Netzneutralität erfordert, wird aus unterschiedlichen Perspektiven eingehend beleuchtet, wobei schon bisher bestehende Instrumentarien des Rechts erläutert werden. Der Band gewährt damit einen umfassenden Überblick über den Diskussionsstand zum Thema Netzneutralität und die verschiedenartigen rechtlichen Implikationen, die damit einhergehen, sodass insbesondere für die zu erwartenden gesetzlichen Normierungen und rechtlichen Entwicklungen wichtige Erkenntnisse zur Verfügung stehen.

Autorentext

Prof. em. Dr. Michael Kloepfer war von 1974-1976 Professor an der Freien Universität Berlin, von 1976-1992 Professor an der Universität Trier, dort Direktor des Instituts für Umwelt- und Technikrecht. Von 1992-2011 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Direktor am Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht. Seit 2011 ist er Emeritus. Von 1992-1998 war er Stellvertretender Vorsitzender der unabhängigen Sachverständigenkommission »Umweltgesetzbuch« und von 1999-2001 und 2005-2007 Vorsitzender der Berliner Wissenschaftlichen Gesellschaft e.V. Von 2008-2016 war er Mitglied der Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern. Er absolvierte zahlreiche Forschungsaufenthalte im Ausland (u.a. Kobe/Japan; Lausanne/Schweiz; Stanford/USA). Er ist zudem Präsident der Forschungszentren Umweltrecht (FZU), Technikrecht (FZT), Katastrophenrecht (FZK) sowie des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung (IGV) und ist seit 2011 Leiter des Forschungszentrums Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2017 ist er als Rechtsanwalt bei der Kanzlei Köhler & Klett tätig.

Zusammenfassung
»So enthält der Band facettenreiche Problemaufrisse und Lösungsansätze. [...] das Thema wie auch die hier vermittelten Anregungen werden die zukünftige Diskussion begleiten und bereichern.« Prof. Dr. Christoph Gusy, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 23/2012

»Insgesamt stellt dieser Sammelband [...] einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um die Netzneutralität dar. Die inhaltliche Vielfalt wie auch die häufig starke informative Dichte und Tiefe lassen den mit Netzneutralität Beschäftigten nicht um die Sammlung herumkommen. Auch mit Blick auf den bislang gering ausgestatteten Markt an umfangreichen Publikationen zur Netzneutralität ist sie als gewinnbringend für die wissenschaftliche Diskussion anzusehen und jedem Interessierten unbedingt anzuempfehlen.« Florian Jäkel, in: Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht, 6/2011

Inhalt
Michael Kloepfer Einführung Holger Greve Technische Grundlagen und Aspekte der Netzneutralität Bericht über den Vortrag von Constanze Kurz Holger Greve Netzneutralität aus der Sicht der Zivilgesellschaft Bericht über den Vortrag von Markus Beckedahl Markus Haas Die Netzneutralität aus Sicht von Telefónica O2 Dean Ceulic Netzneutralität und Freiheit im Internet Axel E. Fischer Netzneutralität als Aufgabe der Politik? Jens-Peter Schneider Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Gewährleistungsverantwortung des Staates für Netzneutralität Bernd Holznagel und Pascal Schumacher Kommunikationsfreiheiten und Netzneutralität Christoph Degenhart Netzneutralität die Position von Presse und Rundfunk Franz C. Mayer Die Verpflichtung auf Netzneutralität im Europarecht. Europaverfassungsrechtliche Vorgaben und netzpolitische Handlungsdefizite Matthias Bäcker Hoheitliche Marktinterventionen zum Schutz der Netzneutralität Cara Schwarz-Schilling Netzneutralität aus der Perspektive der Bundesnetzagentur Thilo Weichert Netzneutralität und Datenschutz Simon Schlauri Einflüsse von Privat-und Lauterkeitsrecht auf die Netzneutralität Holger Greve Zusammenfassung und Ausblick Autorenverzeichnis