Die neue bundesstaatliche Ordnung des Irak

Dieser Band befasst sich mit den bundesstaatlichen Merkmalen der irakischen Verfassung vom 15. Oktober 2005 aus staatsrechtlicher Perspektive. Durch einen Vergleich mit dem bundesstaatlichen Charakter des deutschen Grundgesetzes und der Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate sowie mit dem spanischen Regionalismus werden diese Merkmale analysiert und auf ihre Lösungs- sowie Konsensfähigkeit im Hinblick auf die sehr heterogenen Verhältnisse der irakischen Volksgruppen untereinander geprüft. Abschließend werden Verbesserungs- und Ergänzungsvorschläge präsentiert, die dazu dienen, eine effektive bundesstaatliche Dynamik im Verfassungsleben des Irak zu entwickeln. Diese Dynamik sollte durch verstärkte Unitarisierung, kooperative Zusammenarbeit und politisch-gesellschaftliche Akzeptanz der föderalen Umstrukturierung gekennzeichnet sein.

Autorentext

Der Autor: Naseef Naeem wurde 1974 in Fairouza (Syrien) geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Aleppo hat er 1998 das Diplom für Öffentliches Recht und 1999 das Diplom der Finanz- und Verwaltungswissenschaften an der Universität Damaskus abgelegt. Von 1999 bis 2002 war er als selbständiger Anwalt in Syrien tätig, von 2001 bis 2002 auch als wissenschaftlicher Assistent an der Universität Damaskus. 2007 wurde er mit dieser Arbeit an der Juristischen Fakultät der Universität Hannover promoviert.

Zusammenfassung
«Die vorliegende Arbeit, eine von Peter Nahamowitz betreute Dissertation, stellt die erste ausführliche Untersuchung staatsorganisationsrechtlicher Aspekte in den islamischen Staaten dar und verdient schon deshalb besondere Beachtung. Die Untersuchung hat zudem die neueste verfassungsrechtliche Entwicklung im Irak zum Gegenstand und ist daher auch von hoher Aktualität. Darüber hinaus enthält sie einen rechtsvergleichenden Teil zum Staatsaufbau in den arabischen Staaten, der sie von allgemeinem Interesse auch unter entwicklungspraktischem Aspekt sein lässt.» (Peter Scholz, VRÜ-Verfassung und Recht in Übersee)

Inhalt

Aus dem Inhalt: Entwicklung des verfassungsrechtlichen Prozesses im Irak nach dem Sturz des Regimes Saddam Husseins 2003 bis zur Entstehung der ständigen Regierung 2006 - Der Staatsaufbau im arabischen Raum: Vom Zentralismus als Hauptmerkmal bis zum bundesstaatlichen Sondercharakter der Verfassung der Vereinigten Arabischen Emirate - Der Föderalismus und die neue Gestaltung des Irak: Gesellschaftliche Aspekte und Positionen der irakischen Kräfte - Der bundesstaatliche Charakter der irakischen Verfassung vom 15.10.2005 in rechtsvergleichender Perspektive - Der irakische Bundesstaat auf dem Prüfstand: Kritische Würdigung und Verbesserungsvorschläge - Ergänzungsteil: Das Gesetz zur Festlegung des Verfahrens zur Regionenbildung vom 11.10.2006 und die Arbeit der parlamentarischen Kommission zur Prüfung der Verfassung bis Ende 2006 im Überblick.