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Die Missbrauchsgebühr im Prozessrecht

  • Kartonierter Einband
  • 306 Seiten
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Missbräuchlich prozessierenden Beteiligten kann nach § 34 Abs. 2 BVerfGG bzw. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG eine Missbrauchsgebühr auferl... Weiterlesen
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Beschreibung

Missbräuchlich prozessierenden Beteiligten kann nach § 34 Abs. 2 BVerfGG bzw. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG eine Missbrauchsgebühr auferlegt werden. Sanktionen mutwilligen Prozessierens sind darüber hinaus in historischen und aktuellen Prozessordnungen sowie in der rechtspolitischen Diskussion präsent. Monika Winker macht anhand historischer und ausländischer Normen die Entwicklung der Sanktionen im Kostenrecht und deren weltweite Verbreitung deutlich. Nach Systematisierung der deutschen Kostensanktionen wird eine rechtliche Qualifikation der Missbrauchsgebühr vorgenommen und deren Anwendung durch BVerfG und Sozialgerichte kritisch beleuchtet. Winker mahnt eine Konkretisierung der Missbrauchsdefinition durch Benennung prozessualer Pflichtverstöße an. Sie untersucht den Rechtsrahmen und die Steuerungswirkungen von Missbrauchsgebühren und diskutiert Verbesserungsmöglichkeiten auf Gesetzes- und Anwendungsebene.

Autorentext
Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg; Richterin am Sozialgericht; z.Zt. wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts; 2010 Promotion.

Produktinformationen

Titel: Die Missbrauchsgebühr im Prozessrecht
Untertitel: Ein Beitrag zu Missbrauchsgebühren nach § 34 Abs. 2 BVerfGG und nach § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG im Kontext prozessualer Kostensanktionen
Autor:
EAN: 9783161508295
ISBN: 978-3-16-150829-5
Format: Kartonierter Einband
Hersteller: Mohr Siebeck
Herausgeber: Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Genre: Öffentliches Recht
Veröffentlichung: 01.05.2011
Anzahl Seiten: 306
Gewicht: 499g
Größe: H158mm x B232mm x T20mm
Jahr: 2011
Untertitel: Deutsch
Auflage: 1. Auflage

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