Der multiethnische, kanadische Föderalismus - Kompromissmodell oder Modell für kulturelle Vielfalt in einer Nation der Nationen?

Matthias Schollmeyer

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,7, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg (Fakultät für Geistes-, Sozial- und Erziehungswissenschaften - Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politisches System der BRD - Föderalismus in vergleichender Perspektive, Sprache: Deutsch, Abstract: Wenngleich heute sicherlich feststeht, dass es keine eindeutige Definition des Begriffes Föderalismus gibt, da bestehende bundesstaatliche Ordnungen stets in Abhängigkeit von einer bestimmten Epoche/Zeitspanne und individuellen gesellschaftspolitischen Umständen zu unterschiedlichen Gestaltungsmöglichkeiten geführt haben, herrscht dennoch Übereinstimmung darüber, was den Kern und die gemeinsamen Werte von Bundesstaatlichkeit ausmacht. So erschließt sich direkt aus dem Begriff Bundesstaat der duale Charakter eines solchen staatlichen System, der neben dem Bund auch die Gliedstaaten einschließt und keinen Bundesstaat ohne dieselben zulässt, sowie die geteilte Souveränität, die beiden Ebenen einen bestimmten Anteil an den Staatsfunktionen garantiert und unabhängig voneinander Hoheitsrechte überträgt und konstitutiv für bundesstaatliche Systeme ist. Diese bewusste Kompetenzverteilung bedingt allerdings, dass das Verhältnis zwischen Bund und Gliedstaaten als gleichberechtigte Ebenen auf Vermittlung und Konsensfindung hin angelegt ist, damit keine Kompetenz-Kompetenz bestehen kann, aufgrund derer eine Ebene über die andere ohne deren Zustimmung verfügen könnte. Trotz oder gerade wegen der sich hieraus ergebenden Konflikte verpflichten den Föderalstaat seine Strukturen zu Veränderung und Kontinuität, so dass er, falls das Prinzip der Gleichberechtigung gewahrt bleibt, synonym ist mit Integration , durch die in einem Prozess der Föderalisierung eine politische Gemeinschaft entsteht. In diesem Sinne kommt dem Bundesstaatsprinzip auch eine integrative Rolle bei der Berücksichtigung verschiedener Interessen zu. Dazu gehört insbesondere, die bestehende Vielfalt zu wahren, gleichzeitig aber eine gewisse Einheitlichkeit - wenn auch nicht Gleichheit - zu schaffen. Mit Blick in die Geschichte des Föderalismus hat sich so gezeigt, dass für sein Gelingen die Gleichberechtigung der föderierten Teile Grundvoraussetzung war. Dies gilt im Zusammenhang mit der Thematik dieser Hausarbeit vor allem für die politische Struktur Kanadas, deren föderaler Aufbau nicht aus einem historischen Prozess hervorgegangen ist, sondern vielmehr das Ergebnis von politischen Kompromissen darstellt, eine multiethnische Nation in einem Staat zu erschaffen.