Die top-aktuelle Auflage einer umfassenden und praxisnahen Gesamtdarstellung zum Recht des geistigen Eigentums Der Band widmet sich wissenschaftlich fundiert den Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts. Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage der Rechtsdurchsetzung. Mit dieser Neuauflage auf aktuellstem Stand sind Studierende bestens für Studium und Prüfung gewappnet.

Autorentext
Patentanwalt Dipl.-Geol. Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dr. Karsten Fischer ist Director IP Legal, Domains & Licenses der TUI AG, Co-Autor mehrerer Fachbücher zum IP-Recht und regelmäßig als Referent tätig.

Klappentext
Erfahrene Experten aus Wissenschaft und Praxis legen eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes (insbesondere Patente, Marken und Design), des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts (UWG) vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums. Es erscheint in vierter Auflage und ist topaktuell.

Inhalt
Vorwort zur 4. Auflage 25 Abkürzungsverzeichnis 27 Abbildungsverzeichnis 35 Erster Abschnitt: Grundlagen zum Recht des geistigen Eigentums 37 §1 Einführung 39 I. Die beiden Hemisphären zum Schutz des geistigen Eigentums: Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht 39 II. Zum Begriff des Immaterialgüterrechts 40 III. Konjunktur und Herausforderung des geistigen Eigentums im Zeitalter der neuen Medien 41 IV. Schutz geistigen Eigentums im Zeitalter der Globalisierung 41 §2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42 I. Der Schutz technischer Erfindungen: Patent- und Gebrauchsmusterrecht 42 1. Patentrecht 42 2. Gebrauchsmusterrecht 43 II. Der Schutz von Leistungen im Bereich des Designs: Designschutzrecht 44 III. Der Schutz von Kennzeichen: Markenrecht 45 IV. Spezialmaterien des gewerblichen Rechtsschutzes: Topographieschutz und Sortenschutz 46 1. Halbleiterschutzrecht 46 2. Sortenschutzrecht 47 V. Der Schutz gegen unlauteren Wettbewerb: Lauterkeitsrecht (Wettbewerbsrecht i.e.S.) 47 VI.Der Schutz vertraulicher Informationen: Geschäftsgeheimnisse 47 VII.Der Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst: Urheberrecht 48 1. Gesetzliche Grundlage und Werkbegriff 48 2. Urheberrecht im Informationszeitalter 49 §3 Geschichte des geistigen Eigentums 50 I. Ausgangspunkt: Das Streben nach technischem Fortschritt und Ausdruck 51 II. Antike und Mittelalter 51 III. Privilegienwesen 52 IV. Die Theorie vom geistigen Eigentum 53 V. Die Entwicklung im 19.Jahrhundert/Reichsgesetzgebung 54 §4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55 I. Ausgangspunkt 55 II. Beschränkter Anwendungsbereich der nationalen Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums 56 1. Persönlicher Anwendungsbereich 56 2. Räumlicher Anwendungsbereich 56 III. Staatsverträge zum Schutz des geistigen Eigentums 57 1. Pariser Verbandübereinkunft (PVÜ) 57 2. Sonderabkommen zur PVÜ 59 3. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 61 4. WIPO-Konvention 62 5. TRIPS-Übereinkommen 63 IV. Recht der Europäischen Union 64 1. Rechtssetzungskompetenz der EU im Bereich des geistigen Eigentums 64 2. Formen des Rechts der Europäischen Union 65 3. Harmonisierung im Bereich des geistigen Eigentums 65 4. Einheitliche Gemeinschaftsschutzrechte 66 §5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71 I. Zentrale Kategorien geistigen Eigentums 71 II. Ergebnisse, die in der Entdeckung einer Realität bestehen 72 1. Entdeckungen 72 2. Die Begründung der mangelnden Patentierbarkeit 73 3. Entdeckung als Grundlage eines Patents 73 4. Wissenschaftliche Theorien und Methoden 73 III. Ergebnisse, die in der Lösung eines Problems bestehen 74 1. Technische Problemlösungen 74 2. Nicht-technische Problemlösungen 75 IV. Ergebnisse, die in der Schaffung eines neuen Gutes bestehen 77 V. Kategoriale Erfassung der Kennzeichen 78 VI. Ergebnisse geistigen Schaffens und normativ-rechtliche Ausgestaltung 79 1. Materielle Schutzvoraussetzungen 79 2. Formelle Schutzvoraussetzungen 82 3. Schutzwirkungen 83 §6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84 I. Verfassungsrechtliche Bezüge 85 II. Das Recht des geistigen Eigentums als Teil des Privatrechts 85 1. Zuordnung zum Privatrecht 85 2. Nebengebiete des bürgerlichen Rechts 86 3. Kennzeichenschutz außerhalb des Markengesetzes 87 4. Bezüge zum Arbeitsrecht 87 III. Verwaltungsrechtliche Bezüge 87 IV. Straftat- und Bußgeldtatbestände 88 §7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88 I. Allgemeine Bedeutung 88 II. Gewerblicher Rechtsschutz 89 1. Technische Schutzrechte 89 2. Designrecht 90 3. Markenrecht 90 III. Urheberrecht 91 1. Die traditionelle Bedeutung des Urheberrechts 91 2. Der Bedeutungszuwachs des Urheberrechts 92 Zweiter Abschnitt: Der Schutz technischer Ideen 93 1. Kapitel. Einleitung 95 2. Kapitel. Patentschutz in der Bundesrepublik Deutschland 97 §8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97 I. Patentierbare Erfindungen 97 1. Technizität 98 2. Ausschluss von der Patentierung 99 3. Computerimplementierte Erfindungen und mathematische Methoden 101 4. Biotechnologische Erfindungen 103 II. Gewerbliche Anwendbarkeit 104 §9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 105 I. Stand der Technik (SdT) 106 1. Vorveröffentlichungen 106 2. Ältere Anmeldungen 107 II. Durchschnittsfachmann 108 III. Neuheit 108 IV. Erfinderische Tätigkeit 109 §10 Recht auf das Patent 110 I. Erfinder 111 II. Erfinderrechte 111 III. Rechtsnachfolger 112 IV. Berechtigter vor den Patentbehörden 112 §11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 113 I. Übersicht 113 1. Verfahren vor dem DPMA 113 2. Verfahren vor dem BPatG 114 3. Verfahren vor dem BGH 114 II. Zur Vertretung 114 III. Fristen, Wiedereinsetzung, Weiterbehandlung 115 1. Fristen 115 2. Wiedereinsetzung 115 3. Weiterbehandlung 116 IV. Sonstiges 117 1. Rechtliches Gehör 117 2. Gebühren 117 3. Sprache 118 4. Schriftlichkeit, Elektronische Dokumente und Elektronische Akte 118 5. Patentregister 119 §12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 119 I. Patentanmeldung 119 II. Anmeldetag und Priorität 122 1. Mindesterfordernisse zur Anerkennung eines Anmeldetags 122 2. Priorität 123 III. Teilanmeldung, Ausscheidung und Zusatzpatent 124 1. Teilanmeldung 124 2. Ausscheidung 125 3. Zusatzpatent 126 IV. Erteilungsverfahren 126 1. Offensichtlichkeitsprüfung 126 2. Recherchebericht 126 3. Offenlegung 127 4. Vollständige Prüfung 127 5. Patenterteilung 128 §13 Einspruch 128 I. Erhebung des Einspruchs 128 II. Einspruchsverfahren 129 III. Beitritt 130 IV. Begründung des Einspruchsverfahrens 130 §14 Nichtigkeit 131 I. Nichtigkeitsklage 131 II. Nichtigkeitsverfahren 132 III. Begründung der Nichtigkeitsklage 134 §15 Wirkungen des Patents 134 I. Räumliche Wirkung des Patents 134 II. Zeitliche Wirkung des Patents 135 1. Verkürzung und Entfall der Patentdauer 135 2. Schutzdauerverlängerung durch ergänzendes Schutzzertifikat 136 III. Schutzbereich 137 1. Wortsinngemäßer Schutzbereich 139 2. Äquivalenter Schutzbereich 139 3. Konsequenzen für die Schutzbereichsbestimmung 140 §16 Rechte aus dem Patent 140 I. Rechte aus Erzeugnisansprüchen 141 1. Herstellung 141 2. Anbieten 142 3. Inverkehrbringen 142 4. Gebrauch 142 5. Einführen und Besitz 143 II. Rechte aus Verfahrensansprüchen 143 1. Anwendung 144 2. Anbieten eines Verfahrens zur Anwendung 144 3. Durch Verfahren unmittelbar hergestelltes Erzeugnis 144 III. Rechte aus Verwendungsansprüchen 145 IV. Mittelbare Patentbenutzung 146 §17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 147 I. Ausnahmen der Patentwirkung nach §11 PatG 147 II. Vorbenutzungs- und Weiterbenutzungsrecht 148 1. Vorbenutzungsrecht (vor Patentanmeldung) 148 2. Weiterbenutzungsrecht (nach Wiedereinsetzung) 150 III. Erschöpfung 151 IV. Lizenzbereitschaft 152 V. Weitere Rechtsbeschränkungen 153 1. Benutzungsanordnung 153 2. Zwangslizenz 153 §18 Übert…