Die Einwilligung wird im Kontext der Digitalisierung zunehmend in Frage gestellt. Dabei kann insbesondere die digitalisierte Einwilligungserklärung zur Verwirklichung der grundrechtlich fundierten Datendisposition beitragen. Vor diesem Hintergrund werden die grund- und datenschutzrechtlichen Anforderungen der Einwilligung untersucht, wobei erste Lösungsansätze eines effektiven Einwilligungsprozesses nicht nur trotz sondern durch die Digitalisierung aufgezeigt werden.

»Playfully Self-Determined. Legally Compliant Declarations of Consent in Times of Ubiquitous Digitization« Consent is increasingly called into question in the context of digitization. Rather, it should be questioned whether the digitized declaration of consent can contribute to the realization of the constitutionally based data disposition. In view of this, the constitutional and data protection requirements of consent, which are now in force, will be examined. In the course of this, first solution approaches of an effective consent process will be shown not only despite but through digitization.

Autorentext

Martin Scheurer is currently a research assistant at the Chair of Public Law, Security Law and Internet Law of Prof. Dr. Dirk Heckmann and former scholar of the DFG Research Training Group »Privacy and Digitalization«. From July 2019 lawyer in the field of data protection. After completing his law studies at the University of Passau with a focus on communication and media law, Martin Scheurer completed his legal clerkship in the OLG district of Munich. As part of the subsequent scientific work at the University of Passau, Martin Scheurer focuses on the area of data protection and IT security law.

Zusammenfassung
»Insgesamt erschafft Scheurer mit seiner durch den GDD eV. ausgezeichneten Dissertation ein Werk, an dem bei der Fortentwicklung der informationellen Selbstbestimmung und/oder bei der Suche nach alternativen Ansätzen rechtskonformer Einwilligung kaum ein Vorbeikommen
sein dürfte.« Laurenz Strassemeyer, in: DatenschutzBerater, 1/2020

Inhalt
Einleitung Erster Teil: Grundlagen 1. Zum Begriff der informationellen Selbstbestimmung Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung gem. Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Zwischenfazit 2. Die Neuordnung des Datenschutzrechts durch die DSGVO Die Rechtssetzung durch die Europäische Union Die Einordnung der DSGVO im Gefüge des Unionsrechts Zwischenfazit Zweiter Teil: Das Konzept der informationellen Selbstbestimmung nach den Vorgaben der DSGVO 1. Die autonome Auslegung der DSGVO nach den Vorgaben des Unionsrechts Die primärrechtskonforme und autonome Auslegung des Sekundärrechts Die (weiteren) Auslegungskriterien des EuGH Exkurs: Europäische Auslegungsgrundsätze bei nationalen Umsetzungsgesetzen 2. Die Charta als Prüfstein der Anwendung und Auslegung der DSGVO Der Schutz personenbezogener Daten, Art. 8 der Charta Die Achtung des Privat- und Familienlebens, Art. 7 der Charta Ergebnis und Abgleich mit der grundrechtlich garantierten informationellen Selbstbestimmung Dritter Teil: Die Einwilligung Voraussetzungen und Umsetzungsmöglichkeiten nach den Vorgaben der DSGVO 1. Die DSGVO als Rechtsrahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung Die Anwendbarkeit der DSGVO Auswirkungen auf derzeitige Bestimmungen zur Einwilligungserklärung nach dem nationalen Recht Zwischenfazit 2. Die persönlichen Einwilligungsvoraussetzungen Die Einwilligungsberechtigung Die Einwilligungsfähigkeit nach den Vorgaben der DSGVO Zwischenfazit 3. Die formellen Einwilligungsvoraussetzungen Zeitliche Aspekte der Einwilligungserklärung Die Form- und Transparenzvorgaben der DSGVO Die Nachweispflichten im Rahmen der Erteilung der Einwilligungserklärung 4. Die materiellen Einwilligungsvoraussetzungen Das Gebot der materiellen Transparenz Die Bestimmtheit, Art 4 Nr. 11 i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO Das Gebot der Informiertheit, Art. 4 Nr. 11 i. V. m. Art. 7 DSGVO Das Gebot der Freiwilligkeit unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben des Art. 7 Abs. 4 DSGVO Zwischenfazit Vierter Teil: Schlussbetrachtung 1. Zusammenfassende Thesen 2. Schlussbemerkung Literaturverzeichnis Sachverzeichnis