Vertraulichkeitsabsprachen und -zusagen im Spannungsverhältnis von Informationsfreiheit und Vertrauensverhältnissen

Vertraulichkeitsvereinbarungen schaffen einen Situationsschutz. Dieser ist als Teilbereich des Geheimnisschutzrechtes zu sehen und steht dem Informationszugangsrecht entgegen. Das Informationszugangsrecht ist derzeit nicht einheitlich geregelt und wird im Rahmen der Arbeit systematisch betrachtet.

Informationen sind das Wirtschaftsgut unserer Zeit. Der Zugang zu diesen ist begehrt. Daher ist auch der Schutz von großer Bedeutung. Zum Schutze schließen Informationsgeber und Informationsnehmer Vertraulichkeitsvereinbarungen ab. Vertraulichkeitsvereinbarungen schaffen einen Vertrauensmoment, was den Situationsschutz auslöst. Die derzeitige Fassung des BIFG steht solchen Vereinbarungen nicht entgegen, anders als einige landesrechtliche Informationszugangsgesetze. In dem Zusammenhang skizziert diese Arbeit die gerichtlichen Entscheidungen, die im Rahmen von Vertraulichkeitsvereinbarungen ergangen sind. Auch andere vorhandene Informations- und Auskunftsrechte, wie die Auskunftsrechte von Abgeordneten, werden nicht außer Acht gelassen bei der Betrachtung.

Autorentext

Katherina Jung studierte Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld. Im Anschluss war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Fakultät für Rechtswissenschaft tätig. Seit 2017 ist sie Rechtsreferendarin.

Inhalt

Vertraulichkeitsvereinbarungen - Informationszugangsfreiheit - Geheimnisschutzrecht - Situationsschutz