Der Betreiberbegriff im Umweltrecht

Die Studie beschäftigt sich anlässlich der Ersetzung der IVU- durch die IE-Richtlinie mit dem Betreiberbegriff. Untersucht werden Kriterien zur Bestimmung des Betreibers bei Mehrpersonenkonstellationen, insbesondere im Konzern, bei Spaltungen von Unternehmen, bei Rechtsnachfolge und im Industriepark.

Aus aktuellem Anlass, der Ersetzung der IVU-Richtlinie (Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) durch die IE-Richtlinie (Richtlinie über Industrieemissionen), widmet sich die Studie der Bestimmung des im deutschen Immissionsschutzrecht nicht definierten Betreiberbegriffs. Untersucht wird aufgrund der Abkehr des Richtliniengebers vom Grundsatz der Betreiberidentität die Vereinbarkeit des deutschen Immissionsschutzrechts mit den europarechtlichen Vorgaben. Ferner behandelt das Buch die Gewichtung von Betreiber-Kriterien in für Wissenschaft und Praxis relevanten Konstellationen einschließlich Mehrpersonenverhältnissen und Rechtsnachfolge. Es beschäftigt sich mit dem Verhältnis von Gesellschafts- und Umweltrecht, der Betreiberbestimmung im Konzern sowie bei Verschmelzungen und Spaltungen von Unternehmen. Auf Basis der Untersuchungsergebnisse wird eine Definition des Betreiberbegriffs entwickelt.

Autorentext

Katharina Kürzel studierte Rechtswissenschaften in Münster, Rom und Köln. Nach ihrem Abschluss arbeitete sie als Rechtsanwältin im Öffentlichen Wirtschaftsrecht in Düsseldorf, seit 2013 ist sie als Rechtsanwältin im Wirtschaftsrecht in Berlin tätig.

Inhalt

Inhalt: Betreiberbegriff im Immissionsschutzrecht (BImSchG, StörfallVO, TEHG) Betreiberidentität und Industrieemissionen-Richtlinie Betreiber nach EEG, KWKG und SeeAnlV Inhaber/Betreiber nach WHG und UmweltHG Verantwortlicher nach USchadG Betreiber im Konzern Betreiber bei Spaltungen Rechtsnachfolge des Betreibers Betreiber im Industriepark.