Der Product-by-process-Anspruch im System des deutschen Patentrechts

Der Product-by-process-Anspruch nimmt im deutschen Patentrecht eine Sonderstellung ein. Die Autorin begleitet den Anspruch von der Erteilung bis hin zu seiner Durchsetzung und vermittelt so einen umfassenden rechtlichen Überblick. Es beschäftigt sich hierbei auch mit Patenten auf Pflanzen aus im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren.

Autorentext

Katharina Brandt studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster mit einem Schwerpunkt im Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht.

Inhalt

Einordnung des Product-by-process-Anspruchs in die Systematik des deutschen Patentrechts - Die Bestimmung des Schutzbereichs - Probleme und Unsicherheiten des Product-by-process-Anspruchs - Die Durchsetzung in der Praxis - Der Product-by-process-Anspruch bei Patenten auf Pflanzen aus im Wesentlichen biologischen Züchtungsverfahren - Der Product-by-process-Anspruch und das Gebrauchsmuster