Echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht.

»Echte« Schiedsgerichte führen im öffentlichen Recht ein Schattendasein obwohl das Schiedsverfahrensrecht im Verwaltungsrecht anwendbar ist. Die Untersuchung zeigt mögliche Anwendungsfelder der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht und erörtert deren spezifische Chancen und Risiken sowie verfassungsrechtliche Vorbehalte und Vorgaben. Nach Meinung des Autors müssen einzelne Regelungen des Schiedsverfahrensrechts im Verwaltungsrecht modifiziert und verwaltungsrechtlich konkretisiert werden.

Die Untersuchung thematisiert die Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht. »Echte« Schiedsgerichte führen im öffentlichen Recht ein Schattendasein obwohl das Schiedsverfahrensrecht durch Bezugnahme in der VwGO auch in verwaltungsrechtlichen Angelegenheiten anwendbar ist. Kaspar Henrik Möller widmet sich zunächst verfassungsrechtlichen Vorbehalten und Vorgaben der Schiedsgerichtsbarkeit, die insbesondere aus der Rechtsweggarantie und der Gesetzesbindung der Verwaltung folgen. Berücksichtigung finden ebenfalls unionsrechtliche Implikationen. Nach Meinung des Autors müssen einzelne Regelungen des Schiedsverfahrensrechts im Verwaltungsrecht konkretisiert und modifiziert werden. Die Untersuchung zeigt schließlich mögliche Anwendungsfelder der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht und erörtert spezifische Chancen und Risiken der nichtstaatlichen Streitentscheidung.

Autorentext

Kaspar Henrik Möller studierte Rechtswissenschaft, Politikwissenschaft und Volkswirtschaftslehre an der Universität Hamburg. Als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Verwaltungslehre bei Prof. Dr. Ulrich Ramsauer beschäftigte er sich mit Fragen des Allgemeinen Verwaltungsrechts, des Verwaltungsorganisationsrechts und des Öffentlichen Baurechts. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte der Autor am Hanseatischen Oberlandesge-richt mit Stationen in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt sowie einer internationalen Großkanzlei. Der Autor arbeitet als Rechtsanwalt in Hamburg für Oberthür & Partner Rechtsanwälte im Bereich des Bau- und Immobilienrechts.

Zusammenfassung
"Das Buch leistet nicht nur einen wichtigen Beitrag zu einem bislang wissenschaftlich wenig beleuchteten Thema, sondern weist zugleich einen hohen Praxisbezug auf. Gerade weil die echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht auf absehbare Zeit speziellen Fällen und besonderen Konstellationen vorbehalten bleiben wird, werden diejenigen Rechtsanwälte, Schiedsrichter und Verwaltungsrichter, die mit dem Thema befasst werden, es dankbar und mit großem Gewinn zur Hand nehmen. Insofern hat Möller seienen Teil dazu beigetragen, der echten Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht zumindest dort, wo ihr Einsatz sich wirklich anbietet, auf die Sprünge zu helfen." Dr. Andreas Hammer, in: Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland

Inhalt
Einleitung Teil 1: Echte Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht: Eine Bestandsaufnahme Begriffsbildung der Schiedsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht Erscheinungsformen »echter« und »unechter« Schiedsgerichte im Verwaltungsrecht Schiedsgerichtsbarkeit im System außergerichtlicher Streitbeilegung Teil 2: Regulierung der Schiedsgerichtsbarkeit: Rechtsrahmen und Kontrolle Regulierungsbegriff Regulierungsinstrumente Teil 3: Verfassungsrechtliche Determinanten der Schiedsgerichtsbarkeit Grundrechtliche Basis der Schiedsgerichtsgerichtsbarkeit im Verwaltungsrecht? Staatsorganisationsrechtliche Dimension Schiedsgerichtsbarkeit und (Grund-)Rechtsschutz Unionsrechtliche Vorgaben Zusammenfassung Teil 4: Einfachgesetzliche Ausgestaltung der Schiedsgerichtsbarkeit Anwendbarkeit der Schiedsverfahrensregelungen nach § 173 S. 1 VwGO Angepasstes verwaltungsrechtliches Schiedsverfahrensrecht? Das Schiedsverfahrensrecht in verwaltungsrechtlicher Konkretisierung Zusammenfassung Teil 5: Kontrolle der Schiedsgerichtsbarkeit Begriff der Kontrolle Erforderlichkeit staatlicher Kontrolle Spannungsverhältnis: Kontrolle vs. Autonomie der Schiedsgerichtsbarkeit Das schiedsverfahrensrechtliche Kontrollsystem Kontrolle der Schiedsgerichtsbarkeit über Informationsfreiheitsgesetze Zusammenfassung Teil 6: Positive Bedingungen für Schiedsgerichte im Verwaltungsrecht Chancen der Schiedsgerichtsbarkeit Risiken der Schiedsgerichtsbarkeit Potentielle Anwendungsbereiche echter Schiedsgerichtsbarkeit Zusammenfassung Schlussbemerkung Literaturverzeichnis Sachverzeichnis