Inwiefern ist das nachrevolutionäre Mexiko als Demokratie zu bezeichnen? Einordnung in die Typologie von Wolfgang Merkel

Judith Bernet

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Mittel- und Südamerika, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Seminar Analyse und Vergleich politischer Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 2. Juli 2006 fand in Mexiko die Präsidentschaftswahl statt. Kurze Zeit später bezeichneten sich sowohl Felipe Calderón, der Kandidat der regierenden Partei PAN, als auch sein Herausforderer Andrés Manuel López Obrador der linksgerichteten Partei PRD, als Sieger der Wahl. Das Wahlinstitut IFE (Instituto Federal Electoral) rief den zwar knappen aber eindeutigen Wahlsieg von Calderón aus. Doch dann begann ein monatelanges Kräftemessen zwischen dem IFE, dem ausländische Wahlbeobachter saubere, demokratische Wahlen bestätigten und López Obrador, von seinen Wählern "AMLO" genannt, der "voto por voto, casilla por casilla" forderte: die erneute Auszählung "Stimme für Stimme, Urne für Urne", dafür mit seinen Anhängern wichtige Verkehrsadern in Mexiko-Stadt blockierte und das Land wochenlang in einen fast vor-revolutionsartigen Zustand versetzte. Was ist passiert? Ein machthungriger Kandidat, der seine Niederlage nicht akzeptiert und dafür das ganze Land in Aufruhr versetzt? Oder Wahlen, deren Ausgang zum x-ten Mal nicht den Willen des Volkes darstellt und ein Held, der für Demokratie kämpft? Diese Frage wird sich wohl nicht beantworten lassen. Die Mexikaner selbst sind sich darüber nicht einig, und die mexikanische Presse nimmt mal den einen, mal den anderen Standpunkt ein. Wie sieht es aus in Mexiko, wie ist der Stand der Dinge in Sachen Demokratie? Inwiefern kann man von demokratischen Wahlen sprechen, in dem Land, dessen Name jahrzehntelang für Korruption, Bestechung und Wahlmanipulationen stand? Gerade mal ein sexenio, wie die sechsjährige Amtszeit eines Präsidenten in Mexiko genannt wird, ist es her, dass mit Vicente Fox Quesada erstmals ein Kandidat einer Oppositionspartei die Wahl zum Präsidenten gewann, und das allem Anschein nach ohne Manipulation der Wahlregister. 71 Jahre kamen ausnahmslos alle Präsidenten aus der vorherrschenden Partei PRI; die demokratische Gesinnung der "Partei der Institutionalisierten Revolution" (Partido Revolutionario Institutional, PRI) ging scheinbar bei der langjährigen Vorherrschaft verloren. In der folgenden Arbeit soll die Frage erarbeitet werden, ob sich Mexiko zu einer Demokratie entwickelt und wie weit es in dieser Entwicklung schon fortgeschritten ist. Dazu wird Mexiko in die Typologie von W. Merkel eingeordnet werden. Zunächst wird diese Typologie vorgestellt, um dann, jedes Merkmal einzeln betrachtend, Mexiko einzuordnen, um schlussendlich die Eingangsfrage zu beantworten.