Grace Period and the European and International Patent Law

Joseph Straus

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Die Arbeit stellt eine im Auftrag der Europäischen Patentorganisation erstellte Studie dar, die klären sollte, ob in da...

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Beschreibung

Die Arbeit stellt eine im Auftrag der Europäischen Patentorganisation erstellte Studie dar, die klären sollte, ob in das europäische Patentrecht eine sog. "Neuheitsschonfrist" eingeführt werden soll, die es ermöglichte, bereits vorveröffentlichte Erfindungen noch zum Patent anzumelden. Sie setzt sich mit den Argumenten der Befürworter und Gegner der Neuheitsschonfrist auseinander und zeigt auf, dass die Gründe, die seinerzeit für die europäische Regelung maßgebend waren, nicht mehr überzeugen können.Insbesondere wird dargelegt, dass seit der Verabschiedung des EPÜ in mehr als 30 wichtigen Staaten Neuheitsschonfristenregelungen eingeführt wurden, die in der Arbeit auch wiedergegeben sind. Weiter befasst sich die Arbeit mit dem Einfluss der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien auf die Beurteilung des relevanten Standes der Technik. Sie legt die geänderten Verhältnisse im Publikationsverhalten der Industrie dar und setzt sich mit den immer komplexer werdenden Kooperationen zwischen dem akademischen Bereich und der Industrie auseinander. Dazu enthält sie zahlreiches empirisches Material. Für spezialisierte Rechts- und Patentanwälte, Rechtswissenschaftler, Forscher und Hochschul- und Forschungspolitiker im akademischen und industriellen Bereich