Aspekte des Lauterkeitsrechts zur Zeit des Nationalsozialismus

Das Lauterkeitsrecht zur Zeit des Nationalsozialismus war geprägt von Kontinuität und dem Erlass prophylaktischer Regelungen. Es wurden überwiegend Rahmengesetze erlassen. Diese wurden durch Erlasse und Verordnungen ausgefüllt und es wurden unterschiedliche Zuständigkeiten begründet. Insgesamt kam es zur Rechtsunsicherheit.

Das Lauterkeitsrecht ist die Stellschraube, über die der Gesetzgeber und die Rechtsprechung Einfluss auf die Wirtschaft und den Wettbewerb haben. So können sie direkt oder verdeckt ihre Vorstellungen einfließen lassen und beides beeinflussen. An fünf besonders aufschlussreichen Regelungsbereichen beantwortet der Autor die Frage, wie das Lauterkeitsrecht, vor allem zur Zeit des Nationalsozialismus, verändert und konkretisiert wurde. Anhand der Ausführungen beschreibt er, welche Rolle dem Recht zur damaligen Zeit zukam, und arbeitet so gemeinsame Charakteristika der untersuchten Aspekte heraus. Neben der Auswertung der veröffentlichten Quellen wurden auch Archivarien gesichtet, um so ein umfassendes Bild über die Entwicklung der ausgewählten Bereiche zu zeichnen.

Autorentext

Johannes Volker Späth studierte Rechtswissenschaften mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung an der Universität Bayreuth (Erstes Juristisches Staatsexamen) und der University of Queensland in Brisbane, Australien (LL.M., UQ, Brisbane). Sein Referendariat absolvierte er am Landgericht Ellwangen. Nach seinem Zweiten Juristischen Staatsexamen arbeitete er als Rechtsanwalt in München. Derzeit ist er im Justizdienst des Landes Baden-Württemberg tätig.

Inhalt

Die nationalsozialistische Auffassung von Wirtschaft und Wettbewerb Die Zugabeverordnung und das Rabattgesetz Die Regelung des Ausverkaufswesens Der Schutz des Geschäfts- und Betriebsgeheimnisses Die Beeinflussung der Wirtschaftswerbung Die Auslegung von § 1 UWG