Verfassungsmissbrauch durch Zweidrittelmehrheit?

Die Untersuchung stellt die Frage, ob Verfassungsrecht so, wie »de lege lata« in Art. 79 GG normiert, überhaupt geändert werden kann und woher sich mögliche nicht-normative und nicht normierbare Anforderungen ergeben können. Dazu wird ein grundlegendes Verständnis von Verfassungsrecht hergeleitet, das sich u.a. mit den Themen Rechtspositivismus, Volkssouveränität und Demokratie auseinandersetzt. Im Ergebnis werden verfassungs- und demokratietheoretische Anforderungen formuliert, denen das Grundgesetz nur bedingt gerecht wird.

»Misuse of Constitution by a Two-Thirds Majority?« The exploration considers the question, whether constitutional law can be amended in the way laid down by Art. 79 Grundgesetz and if there are any non-normative and non-normable requirements. For that purpose, the author derives a fundamental understanding of constitutional law by discussing issues such as, inter alia, legal positivism, popular sovereignty and democracy. As a result, the study frames constitutional-theoretical and democratic-theoretical requirements which the Grundgesetz, the German Constitution, meets only to a limited extent.

Autorentext
Steve Jackson is co-founder of Lionhead Studios, developers of the best-selling PC god-game Black & White.

Zusammenfassung
Evil is festering in Trolltooth Pass. The Necromancer Zharradan Marr is close to stealing the secrets of Elven magic, which will make him invicible. But what does the Creature of Hovac know or care about all this? Who controls this foul beast? In this adventure, the Creature of Havoc is you. For ages 8 +.

Inhalt

1. Recht Die äußere Betrachtung: Recht als Kategorie Die innere Betrachtung: Recht als Inhalt von Normen, Normen als Inhalt von Recht Die Person als Bezugspunkt allen Rechts Die Koordinationsordnung als primitive Form des Rechts 2. Die Rechtsordnung Die Charakteristika der Rechtsordnung Der Stufenbau der Rechtsordnung Die Einheit der Rechtsordnung und der Charakter der Kollisionsregeln 3. Die Spitze der staatlichen Rechtsordnung: Der Souverän Die Notwendigkeit eines souveränen Willens an der Spitze der Rechtsordnung Die Vertragstheorie Die Identifikationstheorie Der Gemeinwille 4. Verfassung und Verfassungsrecht Keine Determiniertheit von Verfassungsrecht Formelle und materielle Abgrenzungskriterien Eigener formeller und materieller Verfassungsbegriff Materielles Verfassungsrecht und Gewohnheitsrecht Recht und Sprache: Parallelen zwischen zwei Kulturgütern 5. Verfassung und Volk Das Volk vor oder über der Verfassung Das Volk nach oder in der Verfassung 6. Verfassung und Staat Der Staat als Völkerrechtssubjekt Der Staat im staatsrechtlichen Sinne Folgerung 7. Recht und Demokratie Demokratie als Herrschaft des Volkes Das Majoritätsprinzip 8. Die internationale Dimension Die Europäische Union als Rechtsordnung? Der völkerrechtliche Hintergrund Umriss der Problematik Legitimation des EU-Rechts Konsequenz für die Frage der Rechtsordnung: die no-demos-These Keine (Bürger-)Verfassung auf völkerrechtlichem Fundament Probleme der Demokratisierung der EU: Ausdruck des nicht vorhandenen europäischen Volkes Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung: Ausdruck der einzelstaatlichen Souveränität 9. Die Änderung der Verfassung (abstrakt) Mögliche Objekte einer Änderung Die Begriffe: Verfassunggebung und Verfassungsänderung Begriffliche Alternativen für »Verfassunggebung« und »Verfassungsänderung« 10. Die Rechtsordnung des Grundgesetzes Das Grundgesetz zwischen Verfassung im materiellen Sinne und Verfassung im formellen Sinne Der materielle Verfassungsgehalt des Grundgesetzes Die Setzung des materiellen Verfassungsrechts Die Legitimation des formellen Verfassungsrechts Das Verhältnis von formellem Verfassungsrecht und einfachem Parlamentsrecht Das einfache Parlamentsrecht und die Rechtsverordnung 11. Der Dualismus von rechtlicher und demokratischer Legitimität in der Rechtsordnung des Grundgesetzes Die demokratische Legitimität des Verfassungsrechts im materiellen Sinne Das Verfassungsrecht im formellen Sinne Das einfache Parlamentsrecht Die Rechtsverordnung Das Verhältnis von formellem Verfassungsrecht und einfachem Parlamentsrecht Ergebnis Fazit und Ausblick Der Charakter des formellen Verfassungsrechts Grenzen der Änderung des Verfassungsrechts Optionen Zusammenfassende Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis