Die Korrektur von offenbaren Unrichtigkeiten im digitalisierten Besteuerungsverfahren.

Das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016 legt den Grundstein für eine vollständig automatisierte Steuerveranlagung. Dieser Paradigmenwechsel führt zu einer Veränderung der Fehlerarten und -häufigkeiten im Veranlagungsverfahren. Mit § 173a AO fand daher eine neue Korrekturnorm Eingang in die AO. Dies gibt Anlass, die Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten im Steuerrecht nach §§ 129, 173a AO und im allgemeinen Verwaltungsrecht nach § 42 VwVfG neu zu überdenken.

»The Correction of Apparent Mistakes in Digitalized Taxation Procedure« The »Law on the Modernization of Taxation Procedures« sets the legal framework for tax assessments solely supported by automated means. This paradigm shift leads to a change in the types of errors and error frequencies in the assessment process. The answer has been the implementation of § 173a AO. This raises the need to rethink the correction of obvious mistakes in tax assessments.

Autorentext

Johanna Wernthaler studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Danach war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, insbeson-dere Finanz- und Steuerrecht, der Universität Passau sowie bei einer auf Steuerrecht spezialisierten Sozietät tätig. Seit 2018 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichts München.

Inhalt

1. Einleitung und Grundlagen Einleitung Historischer Hintergrund von § 129 AO und § 42 VwVfG § 173a AO und der Modernisierungsprozess der AO (Un-)Verbindlichkeit von Steuerverwaltungsakten 2. Berichtigung im Korrektursystem Berichtigung als Äquivalent zur Änderung Klarstellende Berichtigung nach § 42 VwVfG § 129 AO und § 173a AO im Normgefüge der AO 3. Auslegung von § 129 AO und § 173a AO Offenbare Unrichtigkeit im Sinne von § 129 AO Abgrenzung der offenbaren Unrichtigkeit vom Rechtsfehler Berichtigung im modernen Besteuerungsverfahren Erkenntnissubjekt der offenbaren Unrichtigkeit Rechtsfolge § 129 AO bei Fehlern des Steuerpflichtigen Anwendungsbereich des § 173a AO Auslegung des § 173a AO § 173a AO als bloße Rechtsklarstellung 4. Gesamtbewertung Anpassung der Korrekturnormen an das modernisierte Besteuerungsverfahren Zusammenfassung Literatur- und Sachverzeichnis