Die Verpflichtungen der Staaten aus den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte / The Obligations of States Arising from the Judgments of the European Court of Human Rights

Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultat der Universitat Heidelberg im Sommersemester 1992 als Dissertation angenommen. Sie wurde mit der Otto-Hahn-Medaille der Max-Planck-Gesellschaft ausge zeichnet. Die bis Ende 1992 verOffentlichte Literatur und Rechtsprechung konnte noch berucksichtigt werden. Die Untersuchung geht auf eine Anregung meines Doktorvaters, Herrn Prof. Dr. Dr. h. c. Jochen Abr. Frowein, Erster Vizeprasident der Europai schen Kommission fur Menschenrechte, zuruck. Er hat ihre Entstehung mit vielfaltiger Forderung und wertvollen Anregungen begleitet, wofUr ihm mein ganz besonderer Dank gilt. Herrn Prof. Dr. Dr. h. c. Rudolf Bernhardt, Vizepriisident des Europaischen Gerichtshofs fur Menschenrechte, danke ich fur die Bereitschaft zum Gedankenaustausch und fUr zahlreiche Hinweise aus der Praxis. Den vorgenannten und Herrn Prof. Dr. Helmut Steinberger mochte ich aufierdem fUr ihre Bereitschaft danken, meine Studie in die Reihe der "Beitriige" des Instituts aufzunehmen. Entscheidende Impulse verdankt die Arbeit aufierdem einem dreimonatigen Praktikum in der Menschen rechtsdirektion des Europarats in Strafiburg. Die dort gesammelten Erfah rungen sowie die Diskussionen mit den Herren Dr. Andrew Z. Drzemczewski und Dr. Peter Leuprecht haben die Arbeit erheblich bereichert. 1m Hinblick auf die Praxis der skandinavischen Staaten mochte ich mich fur die Hilfe der Herren Dr. Rainer Hofmann, Prof. Dr. Torkel Opsahl und Dr. Soren Stenderup Jensen bedanken. Dank schul de ich ferner zahlreichen Kollegen und Gasten des Instituts, die die Entstehung der Arbeit in vielfaltiger Weise gefordert haben. Genannt seien hier nur Prof. Dr. Meree Barcelo, Dr. Tigran Beknazar Yusbaschew, Michael J Hahn, Prof. Dr. Matthias Herdegen, Dr.

Inhalt
Erster Teil: Die in der Konvention festgelegten Wirkungen der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.- 1. Kapitel: Analyse der travaux préparatoires und der bisherigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.- 2. Kapitel: Die Endgültigkeit der Urteile (Art. 52 EMRK).- 3. Kapitel: Die Bindungswirkung der Urteile (Art. 53 EMRK).- Zweiter Teil: Die Bestimmung der völkerrechtlichen Verpflichtungen des betroffenen Staates aus den Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.- 4. Kapitel: Die Bestimmung der Verpflichtungen nach allgemeinem Völkerrecht.- 5. Kapitel: Die Verpflichtung zur Beendigung der festgestellten Konventionsverletzung.- 6. Kapitel: Die Verpflichtung zur Wiedergutmachung.- 7. Kapitel: Verpflichtungen aus dem Urteil für die Zukunft.- 8. Kapitel: Die Verpflichtungen des betroffenen Staates aus Urteilen, die eine gerechte Entschädigung nach Art. 50 EMRK zusprechen.- 9. Kapitel: Der besondere Charakter der Urteile in Auslieferungsund Ausweisungsfällen.- 10. Kapitel: Abwehrmittel gegenüber der Verpflichtung zum Vollzug der Urteile des Europäischen Gerichtshofs.- Dritter Teil: Einwirkungen der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte auf die nationalen Rechtsordnungen.- 11. Kapitel: Wirkungen internationaler Urteile im innerstaatlichen Recht nach allgemeinem Völkerrecht und im Recht der Europäischen Gemeinschaften.- 12. Kapitel: Die Bedeutung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte für innerstaatliche Behörden und Gerichte.- 13. Kapitel: Zur Verbindlichkeit der Feststellungsurteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte über den entschiedenen Fall hinaus.- 14. Kapitel: Zusammenfassung.- Summary: The Obligations of States Arising from theJudgments of the European Court of Human Rights.