Umweltschutzbezogene Verbraucherinformationen durch das Umweltzeichen «Der Blaue Engel»

Das Umweltzeichen «Der Blaue Engel» ist in Deutschland das bekannteste Kennzeichen für umweltfreundliche Produkte. Seine Vergabe erfolgt auf Grundlage ministerieller Richtlinien unter Beteiligung des RAL Deutsches Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung e.V., einer vom Bundesumweltminister berufenen Jury Umweltzeichen sowie des Umweltbundesamtes. Ausgehend von der wirtschaftlichen Bedeutung untersucht der Autor in seiner Arbeit die Frage, wie die Vergabe des «Blauen Engels» rechtlich ausgestaltet und ob sein Einsatz zulässig ist. Die Analyse geht dabei sowohl auf die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Einsatz des Zeichens als solches als auch auf die lauterkeitsrechtlichen Grenzen für die Werbung mit dem «Blauen Engel» ein. Ferner wird erörtert, in welchem Umfang das Zeichen rechtlichen Schutz genießt und inwieweit ihm eine gewährleistungsrechtliche Bedeutung zukommt.

Autorentext

Der Autor: Ingo Zakrzewski, geboren 1961; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Trier; 1987 Zweites juristisches Staatsexamen; 1988-1991 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Umwelt- und Technikrecht der Universität Trier; 1991-1993 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Handels- und Wirtschaftsrecht der Universität Trier; seit 1994 beim Spitzenverband der Deutschen gesetzlichen Unfallversicherung tätig; 2009 Promotion.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Das Umweltemblem der UNO als Grundlage des «Blauen Engels» - Die wirtschaftliche Bedeutung des «Blauen Engels» - Rechtlicher Schutz des «Blauen Engels» - Die rechtliche Ausgestaltung des Kennzeichnungssystems «Blauer Engel» - Zulässigkeit und Grenzen der Zeichenvergabe - Lauterkeitsrechtliche Anforderungen und Grenzen für die Verwendung des «Blauen Engels» als Werbeinstrument - «Blauer Engel» und kaufvertragliches Mängelrecht.