Die wirtschaftliche Betätigung von Universitäten.

Kann man bereits von einem »Hochschulwirtschaftsrecht« sprechen? Inwieweit können universitäre Wirtschaftstätigkeiten durch das Verfassungs-, das Europa- oder das jeweilige Landeshochschulrecht legitimiert werden, inwiefern setzt ihnen die Rechtsordnung welche Grenzen? Auf diese Fragen gibt die Arbeit Antworten und zwar umfassend für die gesamte wirtschaftliche Betätigung von Universitäten. Dabei werden zugleich Risiken und Chancen, die für Universitäten aus einer Wirtschaftsbetätigung folgen, aufgezeigt und bewertet.

In der wissenschaftsrechtlichen Literatur fehlte es bisher an einer Arbeit, die sich umfassend mit der wirtschaftlichen Betätigung der Universitäten auseinandersetzt. Die Lücke wird durch diese Arbeit geschlossen, indem die rechtlichen Probleme der universitären wirtschaftlichen Betätigung aus europa-, verfassungs- und hochschulrechtlicher Perspektive aufgezeigt und diesbezügliche Lösungsstrategien entwickelt werden. Es wird dargelegt, dass die Wissenschaftsfreiheit der wirtschaftlichen Betätigung der Universitäten wirkmächtige Grenzen setzt, und zwar sowohl im Verhältnis zu den Hochschulwissenschaftlern als auch im Außenverhältnis zu Dritten. Die hochschulgesetzlichen Regelungen hingegen sind überwiegend lückenhaft. U.a. dadurch entsteht eine Rechtsunsicherheit, die es verhindert, dass die Universitäten das ganze Potential der wirtschaftlichen Betätigung für sich nutzbar machen. Der Regelungsentwurf am Ende der Arbeit soll diesbezüglich Abhilfe schaffen. Ausgezeichnet mit dem Preis für Wissenschaftsrecht 2013.

Autorentext

Dr. Ilse-Dore Gräf wurde 1984 in Essen geboren. Nach ihrem Abitur im Jahr 2003 studierte sie Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum und absolvierte im Jahr 2009 die erste juristische Prüfung. Während des Studiums war sie Stipendiatin der Studienstiftung des Deutschen Volkes. Zudem erhielt sie 2007 das einjährige »Bronnbacher Stipendium« des Kulturkreises der deutschen Wirtschaft im BDI e.V. und der Ruhr-Universität Bochum. Von 2009 bis 2013 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Martin Burgi an der Ruhr-Universität Bochum und arbeitete vor allem an dem Drittmittelprojekt »Neue Steuerung von Universitäten« mit. Gegenwärtig befindet sie sich im Rechtsreferendariat in Erfurt im Freistaat Thüringen.

Zusammenfassung
»Die sehr solide gearbeitete Dissertation, die sich notwendigerweise auch den 'Standardproblemem' der Wirtschaftstätigkeit der öffentlichen Hand zu widmen hat, verliert nie den thematisch gesetzten Fokus. [...] Erfreulich ist auch, dass im letzten, sechsten Kapitel, nicht nur die eingangs der Untersuchung gestellten Fragen zusammengefasst, sondern vielmehr die Ergebnisse auch in einem gesetzlichen Regelungsentwurf (S. 282 f.) umgesetzt werden. Es ist zu wünschen, dass diese Anregung der Verfasserin auch die Landeshochschulgesetzgeber inspiriert.« Prof. Dr. Volker Epping, in: Die Verwaltung, 1/2017

»Gräf diskutiert anschaulich, gut strukturiert sowie überzeugend und damit gewinnbringend die rechtlichen Grenzen einer wirtschaftlichen Betätigung von Universitäten.[...]« Dr. Armin von Weschpfennig, in: Wissenschaftsrecht, Band 49, Heft 3/2016

»Die Arbeit, die mit dem Preis für Wissenschaftsrecht 2013 des renommierten Vereins zur Förderung des deutschen und internationalen Wissenschaftsrechts ausgezeichnet wurde, arbeitet sich in fundierter Weise in ein Gebiet ein, das aufgrund seiner Aktualität im Schrifttum noch viel zu wenig beackert ist. Insofern unternimmt Gräf einen rundum gelungenen Schritt zur Fortentwicklung des Hochschulrechts.« Prof. Dr. Max-Emanuel Geis, in: JuristenZeitung, 1/2016

»Die Dissertation bietet eine umfassende Zwischenbilanz der Fragen eines Rechtsgebietes, das alles Potential hat, sich - wie in anderen Ländern, etwa den USA - kräftig zu entfalten. Sie holt weit aus, scheut sich auch nicht, 'Großbegriffe' wie 'Wissenschaft', 'wirtschaftliches Handeln' usw. anzugehen. [...] Die Verfasserin unternimmt es, den Ertrag ihrer Arbeit im Entwurf eines Paragraphen eines Landeshochschulgesetzes zusammenzufassen. [...] Die Verfasserin hat damit bewiesen, dass ihr ein Anliegen guter Wissenschaft am Herzen liegt: der Praxis zu helfen!« Prof. Dr. Ulrich Karpen, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 10/2015

»Die vorliegende, mit dem Preis für Wissenschaftsrecht 2013 ausgezeichnete Dissertation, widmet sich einem ebenso praxisrelevanten wie auch aus wissenschaftlicher Sicht gewinnbringenden Thema, der Zulässigkeit einer wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen und hier insbesondere von Universitäten. [...] Gräf diskutiert anschaulich, gut strukturiert sowie überzeugend und damit gewinnbringend die rechtlichen Grenzen einer wirtschaftlichen Betätigung von Universitäten.« Armin von Weschpfennig, in: Zeitschrift für Hochschulrecht, Hochschulmanagement und Hochschulpolitik, 6/2014

Inhalt

1. Einführung in die Problematik, Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung 2. Begriff, Erscheinungsformen und Systematisierung der wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen Begriff der wirtschaftlichen Betätigung Erscheinungsformen der wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen Systematisierung der Erscheinungsformen 3. Der verfassungs- und europarechtliche Rahmen der wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen Erkenntnisse für die Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen aus der Diskussion über die wirtschaftliche Betätigung des Staates Erkenntnisse für die Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen aus dem Aspekt möglicher Grundrechtsverletzungen von Konkurrenten Erkenntnisse für die Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen aus dem Europarecht Zwischenfazit 4. Die Wissenschaftsfreiheit und die Wirtschaftsbetätigung der Hochschulen im Fokus Die Universität zwischen staatlicher Kompetenzwahrnehmung und grundrechtlicher Freiheitsausübung Personeller Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Sachlicher Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG Der Schutz von wirtschaftlicher Betätigung der Hochschulen Konfliktfälle im Binnengefüge der Universität: Grenzen der universitären Wirtschaftsbetätigung, die aus möglichen Grundrechtsverletzungen der Hochschulwissenschaftler resultieren Zwischenfazit 5. Hochschulgesetzliche Legitimation und Begrenzung der wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen Der hochschulgesetzliche Begriff der wirtschaftlichen Betätigung Zulässigkeitsrahmen für alle Wirtschaftstätigkeiten der Hochschulen Erweiterung der Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung der Hochschulen Begrenzung der Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung von Hochschulen Vereinbarkeit des einfachgesetzlichen Rahmens mit dem Verfassungsrahmen Gesamtergebnis 6. Fazit und Reformperspektiven Literaturverzeichnis, Sachwortregister