Polizeikostenrecht in rechtsvergleichender Perspektive

Diese Untersuchung mit Rechtsvergleichung ist ein Vorschlag für ein neues Polizeikostenrecht in Süd-Korea. Die sogenannten Gefahrenabwehrgebühren i.w.S. können aufgrund individuell zurechenbarer Verursachung von Amtshandlungen (sowohl die Nichterfüllung von Pflichten als auch die Inanspruchnahme von angebotenen Amthandlungen) gerechtfertigt werden.

Diese Untersuchung mit Rechtsvergleichung stellt einen Vorschlag für ein neues Polizeikostenrecht in Süd-Korea dar. Die sogenannten Gefahrenabwehrgebühren i.w.S. können dabei aufgrund individuell zurechenbarer Verursachung von Amtshandlungen gerechtfertigt werden. Zu dieser Verursachung gehören zunächst die Nichterfüllung von Pflichten und die Inanspruchnahme von angebotenen Amthandlungen. Diese werden hier Nichterfüllungsgebühren und Verwaltungsinanspruchnahmegebühren genannt. Zu Nichterfüllungsgebühren sollen auch Störergebühren, die bei der Verletzung der Gefahrenabwendungspflicht und der Nichterfüllung der Gefahrenbeseitigungspflicht auferlegt werden, und Gefahrenquellengebühren gehören, die bei der Nichterfüllung der auf dem Privatrecht basierenden Verkehrssicherungspflicht erhoben werden. Verwaltungsinanspruchnahmegebühren können durch die Inanspruchnahme der angebotenen polizeilichen Dienstleistungen gerechtfertigt werden.

Autorentext

Hyeong-Hoon Kim, 1984-1988 Student an der Polizei-Universität in Südkorea; 2000-2001 Forschungsstudent an der Ehime-Universität in Matsuyama (Japan); 2002-2004 Magister an der Korea-Universität in Seoul; 2006-2008 Promotion an der Seoul-Universität; 2008-2012 LL.M und Promotion an der Universität Freiburg im Breisgau.

Inhalt

Inhalt: Rechtsvergleichung - Polizeikostenrecht - Gefahrenabwehrgebühren - Rechtfertigung - Individuell zurechenbare Verursachung - Nichterfüllungsgebühren - Verwaltungsinanspruchnahmegebühren - Störergebühren - Verhaltensstörergebühren - Sanktionscharakter - Verschulden - Handlungsfreiheit - Zustandsstörergebühren - Gefahrenabwendungspflicht - Gefahrenbeseitigungspflicht - Gefahrenquellengebühren - Verkehrssicherungspflicht - Subsidiaritätsprinzip - Angebotene polizeiliche Dienstleistungen.