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Die Verfahrensstandschaft für die Stationierungsstreitkräfte

  • Kartonierter Einband
  • 201 Seiten
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Im Jahr 1993 wurde das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut geändert. Die Reform berührt insbesondere die Rechtslage bei Liegensc... Weiterlesen
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Beschreibung

Im Jahr 1993 wurde das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut geändert. Die Reform berührt insbesondere die Rechtslage bei Liegenschaftsnutzungen der NATO-Truppen in Deutschland. Hier bestehen bislang erhebliche Unsicherheiten über die Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit des deutschen Rechts, vor allem bei Maßnahmen, die nach deutschem Recht genehmigungspflichtig wären. Die Arbeit untersucht die bisherige und zukünftige Rechtslage mit dem Ziel einer umfassenden rechtlichen Würdigung der Reform. Als entscheidender Fortschritt erweist sich die umfassende Einführung einer Verfahrensstandschaft. Sie erst ermöglicht die interessengerechte Anwendung deutscher Genehmigungsvorbehalte im Grenzbereich von Rechtsbindung und Staatsimmunität.

Autorentext

Die Dissertation wurde von Prof. Michael Ronellenfitsch an der Freien Universität Berlin betreut.



Klappentext

Im Jahr 1993 wurde das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut geändert. Die Reform berührt insbesondere die Rechtslage bei Liegenschaftsnutzungen der NATO-Truppen in Deutschland. Hier bestehen bislang erhebliche Unsicherheiten über die Anwendbarkeit und Durchsetzbarkeit des deutschen Rechts, vor allem bei Maßnahmen, die nach deutschem Recht genehmigungspflichtig wären. Die Arbeit untersucht die bisherige und zukünftige Rechtslage mit dem Ziel einer umfassenden rechtlichen Würdigung der Reform. Als entscheidender Fortschritt erweist sich die umfassende Einführung einer Verfahrensstandschaft. Sie erst ermöglicht die interessengerechte Anwendung deutscher Genehmigungsvorbehalte im Grenzbereich von Rechtsbindung und Staatsimmunität.



Inhalt

Aus dem Inhalt: Genehmigungsanforderungen an Verteidigungsvorhaben im deutschen Bau-, Umwelt- und Planungsrecht - Entwicklung der Grundlagen der NATO-Truppenstationierung - Grundwertungen des NATO-Truppenstatuts - Rechtslage nach dem Zusatzabkommen von 1959 bzw. 1993.

Produktinformationen

Titel: Die Verfahrensstandschaft für die Stationierungsstreitkräfte
Untertitel: Zur Rechtslage bei Liegenschaftsnutzungen der ausländischen NATO-Truppen in der Bundesrepublik Deutschland, die nach deutschem Recht genehmigungspflichtig wären
Autor:
EAN: 9783631487785
ISBN: 978-3-631-48778-5
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Lang, Peter GmbH
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 201
Gewicht: 290g
Größe: H208mm x B148mm x T12mm
Jahr: 1995
Auflage: Neuausg.

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