Die Verbandslast

Verbandslasten, also Beiträge zu berufsständischen Kammern, können zum einen die Betroffenen erheblich belasten, sind zum anderen aber gerade das tragende Finanzierungsinstrument der Kammern. Sie sind schon seit jeher Gegenstand von verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen, welchen die Literatur ebenfalls seit jeher mit erheblichem Widerstand begegnet. Allerdings ist die Frage der Abgabenbemessung bisher nie eingehend untersucht worden. Dies mag die vorliegende Arbeit klären, welche die Frage der Rechtmäßigkeit der Verbandslast zum Gegenstand hat. Von einer kurzen Darstellung der einfachen Rechtslage ausgehend bedarf zunächst die verfassungsrechtliche Würdigung der Verbandslast der ausführlichen Betrachtung. Die Suche nach einem verfassungskonformen Abgabenbemessungssystem ist dabei wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit. Die hier angesprochenen Parallelen zum Recht der Sonderabgaben vermögen insofern ein bisher völlig unerforschtes Feld zu beleuchten. Im Hinblick auf die Vielzahl europarechtlich geprägter verwaltungsgerichtlicher Verfahren wird im Anschluss sowohl die Pflichtmitgliedschaft als auch die Verbandslast selbst einer abschließenden europarechtlichen Würdigung zugeführt.

Klappentext

Verbandslasten, also Beiträge zu berufsständischen Kammern, können zum einen die Betroffenen erheblich belasten, sind zum anderen aber gerade das tragende Finanzierungsinstrument der Kammern. Sie sind schon seit jeher Gegenstand von verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen, welchen die Literatur ebenfalls seit jeher mit erheblichem Widerstand begegnet. Allerdings ist die Frage der Abgabenbemessung bisher nie eingehend untersucht worden. Dies mag die vorliegende Arbeit klären, welche die Frage der Rechtmäßigkeit der Verbandslast zum Gegenstand hat. Von einer kurzen Darstellung der einfachen Rechtslage ausgehend bedarf zunächst die verfassungsrechtliche Würdigung der Verbandslast der ausführlichen Betrachtung. Die Suche nach einem verfassungskonformen Abgabenbemessungssystem ist dabei wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit. Die hier angesprochenen Parallelen zum Recht der Sonderabgaben vermögen insofern ein bisher völlig unerforschtes Feld zu beleuchten. Im Hinblick auf die Vielzahl europarechtlich geprägter verwaltungsgerichtlicher Verfahren wird im Anschluss sowohl die Pflichtmitgliedschaft als auch die Verbandslast selbst einer abschließenden europarechtlichen Würdigung zugeführt.