Rechtsfragen bei der Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten.

Hannes Kopf

Kartonierter Einband, 359 Seiten

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Beschreibung

Die Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten wirft unter städtebaulichen und raumordnerischen Gesichtspunkten zahlreiche Fragen auf. Ein besonderes Augenmerk richtet der Verfasser auf die Rechtsschutzmöglichkeiten der Nachbargemeinden sowie auf die Instrumente der Ansiedlungssteuerung durch bauplanerische Festsetzungen nach § 1 V und IX BauNVO. Die Arbeit geht vertiefend auf die baurechtliche Zulässigkeit neuer Betriebs- und Vertriebsformen wie Urban Entertainment Center, Factory Outlets und insbesondere Factory Outlet Center (FOC) ein. Beachtung finden die grundlegenden Leitentscheidungen zum Gebot der interkommunalen Abstimmung nach § 2 II BauGB, zu den Anforderungen an das Abwägungsgebot gemäß § 1 VI BauGB sowie zu den Festsetzungsmöglichkeiten in Sondergebieten nach § 11 BauNVO. Die Arbeit wertet Literatur und Rechtsprechung im Stile eines Handbuches umfassend aus und ist daher für die Praxis und Wissenschaft von hoher Relevanz.
Zusammenfassung
"Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es sich in Ansehung der Vollständigkeit des verarbeiteten Materials und der Durchdringung der Materie um eine beeindruckende Monographie handelt. Der fast jede Rezension abschließende und deshalb abgedroschen klingende Satz von der Unentbehrlichkeit des besprochenen Werks für jeden mit der Problematik Befassten hat hier wahrlich seine Berechtigung: Wer mit großflächigen Einzelhandelsbetrieben und Factory Outlets zu tun hat, findet hier alles, was er braucht." Prof. Dr. Jörg Schmidt, in: Verwaltungsblätter für Baden-Württemberg, Heft 4/2003
Inhalt
Inhaltsübersicht: 1. Einleitung - 2. Der Begriff des FOC: Allgemeines - Wesentliche Merkmale eines FOC - Zusammenfassung: ein Definitionsansatz - FOC in Deutschland - 3. Die Zulässigkeit von Einzelhandelsgroßprojekten gemäß § 11 III BauNVO: Großflächige Einzelhandelsbetriebe gemäß § 11 III 1 Nr. 2 BauNVO - Sonstige großflächige Handelsbetriebe gemäß § 11 III 1 Nr. 3 BauNVO - Einkaufszentren gemäß § 11 III 1 Nr. 1 BauNVO - 4. Verfassungsmäßigkeit des § 11 III BauNVO - Die Zulässigkeit von Einzelhandelsgroßprojekten nach den früheren Fassungen der BauNVO: Zulässigkeit nach BauNVO 1962, BauNVO 1968, BauNVO 1977 und BauNVO 1986 - Umstellung von Bebauungsplänen auf die BauNVO n. F. - 6. Die Zulässigkeit neuer Vertriebsformen: Anwendbarkeit des § 11 III 1 Nr. 1 BauNVO auf Urban Entertainment Center (UEC) und Multiplex-Kinos - Fabrikverkaufsläden (Factory Outlets) - Anwendung des § 11 III BauNVO auf FOC - 7. Steuerung der Ansiedlung von Einzelhandelsbetrieben: Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben nach den Baugebietsnormen der BauNVO - Bestimmtheitsgrundsatz bei Festsetzungen in Bauleitplänen - Instrumentarien der BauNVO zur Steuerung - 8. Besonderheiten im Baugenehmigungsverfahren: Unzulässigkeit gemäß § 15 BauNVO - Ansätze zur Umgehung des § 11 III BauNVO - 9. Die Ausweisung eines Sondergebietes für Einzelhandelsgroßprojekte: Beachtung der Vorschriften des BauGB - Festsetzung Sonstiger Sondergebiete gemäß § 11 II BauNVO - 10. Die Zulässigkeit von Einzelhandelsgroßprojekten in unbeplanten Gebieten - 11. Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Ansiedlung von Einzelhandelsgroßprojekten: Antragsbefugnis privater Konkurrenten gemäß § 47 II VwGO - Nachbarklage gemäß § 42 II VwGO - Rechtsschutzmöglichkeiten der Nachbarkommunen - 12. Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis