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Die Schiedsgerichtsbarkeit als Mittel internationaler Streitschlichtung

  • Kartonierter Einband
  • 232 Seiten
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Beschreibung

Die vorliegende Arbeit ist im Wintersemester 1972/73 von der Juristischen Fakultat der Universitat Heidelberg als Habilitationsschrift angenommen worden. Sie geht auf einen schriftlichen Bericht zuriick, den ich fiir das Hei delberger Kolloquium iiber die richterliche Beilegung internationaler Strei tigkeiten im Sommer 1972 erstattet habe (in englischer Sprache abgedruckt in Band 62 dieser Reihe). Meinem hochverehrten Lehrer, Herrn Professor Dr. Dr. h. c. HERMANN MOSLER, mochte ich an dieser Stelle herzlichen Dank sagen fiir vielfache und unermiidliche Forderung und Unterstiitzung. Ihm, und Herrn Professor Dr. RUDOLF BERNHARDT, der auch das Korreferat iibernommen hatte, danke ich zudem eine Fiille von Anregungen fiir die vorliegende Arbeit. Mein Dank gilt ferner den Mitgliedern der Juristischen Fakultat der Universitiit Heidelberg und der Deutschen Forschungsgemeinschaft, die den Druck un terstiitzt hat. H. v. M. Inhaltsverzeichnis Abkiirzungen XI Einleitung . 1 A. Wesen und Aufgabe der internationalen Schiedssprechung, des Vergleichsverfahrens und der Vermittlung 13 I. Die internationale Schiedssprechung . 13 1. Definition . . . . . . . . 13 2. Isolierte und institutionelle Schiedssprechung 13 3. Abgrenzung gegeniiber anderen Verfahren, insbesondere dem Vergleichsverfahren und der internationalen Gerich- barkeit . . . . . . . . . 15 II. Vergleichsverfahren und Vermittlung 19 1. Elemente des Vergleimsverfahrens 19 2. Abgrenzung der Vermittlung . . 20 3. Definition des Vergleichsverfahrens und der Vermittlung 22 4. Konsequenzen . . . . . . . . . . . . . . 22 B. Entwicklung der Schieds-und Vergleichsiibereinkommen seit den Haager Konferenzen von 1899 und 1907 24 I. Multilaterale Abkommen 24 1. Die Haager Abkommen 24 2. Die Genfer Generalakte 28 3. Die Model Rules on Arbitral Procedure. 31 4.

Inhalt

A. Wesen und Aufgabe der internationalen Schiedssprechung, des Vergleichsverfahrens und der Vermittlung.- I. Die internationale Schiedssprechung.- 1. Definition.- 2. Isolierte und institutionelle Schiedssprechung.- 3. Abgrenzung gegenüber anderen Verfahren, insbesondere dem Vergleichsverfahren und der internationalen Gerichtsbarkeit.- II. Vergleichsverfahren und Vermittlung.- 1. Elemente des Vergleichsverfahrens.- 2. Abgrenzung der Vermittlung.- 3. Definition des Vergleichsverfahrens und der Vermittlung.- 4. Konsequenzen.- B. Entwicklung der Schieds- und Vergleichsübereinkommen seit den Haager Konferenzen von 1899 und 1907.- I. Multilaterale Abkommen.- 1. Die Haager Abkommen.- 2. Die Genfer Generalakte.- 3. Die Model Rules an Arbitral Procedure.- 4. Kompromissarische Klauseln in multilateralen Verträgen.- II. Multilaterale Abkommen zur friedlichen Streitbeilegung auf regionaler Basis.- 1. Übersicht.- 2. OAS.- 3. Europarat.- 4. Araberliga.- 5. OAU.- III. Bilaterale Verträge und Schiedsklauseln.- 1. Vor dem ersten Weltkrieg.- 2. Bryan-Verträge.- 3. Nach dem ersten Weltkrieg.- 4. Schiedsverträge nach dem zweiten Weltkrieg.- 5. Kompromissarische Klauseln nach dem zweiten Weltkrieg.- C. Die Schiedst- und Vergleichspraxis seit den Haager Friedenskonferenzen.- I. Die Schiedssprechung.- 1. Gemischte Schiedsgerichte, Mixed Claims Commissions, Übersicht.- 2. Parteien eines Verfahrens.- 3. Verfahrensgegenstände.- 4. Fälle obligatorischer Schiedsgerichtsbarkeit.- 5. Abnahme der Schiedspraxis.- 6. Ohne Schiedsspruch beendete Verfahren.- 7. Nichtanerkannte Schiedssprüche.- 8. Ablehnung des Schiedsbegehrens einer Partei durch die andere.- 9. Schiedsrichterliche Streitbeilegung von keiner Seite angestrebt.- II. Die Vergleichspraxis.- 1. Übersicht.- 2. Parteien eines Verfahrens.- 3. Verfahrensgegenstände.- 4. Erfolg des Verfahrens.- 5. Entwicklungstendenzen.- D. Hauptfragen einer Streitbeilegung durch Schiedssprechung und Vergleich.- 1. Zur Alternative Krieg oder Schiedsgerichtsbarkeit.- 2. Zur Entwicklung der Handhabung von Schiedsabreden.- I. Die Zuständigkeitsgrundlagen der Schiedsgerichte und Vergleichskommissionen.- 1. Übereinstimmender Wille der Parteien und Institutionalisierung des Verfahrens.- 2. Ständige Schiedsgerichte.- 3. Institutionelle ad hoc-Schiedsgerichtsbarkeit.- a) Entwicklung in kompromissarischen Klauseln.- b) Entwicklung in allgemeinen Schiedsverträgen.- c) Abgrenzung der Rechtsstreitigkeiten von den politischen Absicherung des Obligatoriums.- 4. Das obligatorische Vergleichsverfahren.- 5. Die »Streitigkeit« und die »Meinungsverschiedenheit« als Gegenstand der Schiedsabrede - Möglichkeiten der Entpolitisierung.- II. Die Zusammensetzung des Entscheidungsorganes.- 1. Schiedsgerichtstypen.- 2. Richterqualifikation.- 3. Auswirkungen der Besetzung des Schiedsgerichts auf seine Amtsführung.- 4. Zurückziehung und abgestimmter Rücktritt des Schiedsrichters und ihre Rechtsfolgen.- III. Die Entscheidungsgrundlagen.- 1. Ihre Regelung in Schiedsverträgen.- 2. Schiedsklauseln und anwendbares Recht.- 3. Bedeutung des anwendbaren Rechts im Kompromiß.- 4. Billigkeit und billiges Ermessen.- IV. Funktionen der Schiedsgerichtsbarkeit: Streitbeilegung und Entwicklung des Völkerrechts.- 1. Revision von Schiedssprüchen durch den IGH?.- 2. Die Autorität der Schiedsgerichtsbarkeit - Präzedenzielle Wirkungen von Schiedssprüchen.- E. Möglichkeiten und Grenzen der Schiedsgerichtsbarkeit.- 1. Nichtrechtliche und rechtsgebundene Schiedsgerichtsbarkeit.- 2. Institutionalisierte Streitbeilegung - Grundprobleme.- 3. Politisch psychologische Voraussetzungen der Schiedsabrede.- a) Allgemeiner Schiedsvertrag und politische Streitregelung.- b) Kompromissarische Klauseln - Exkurs: Unsicherheit des Völkerrechts und richterliche Streitbeilegung.- c) Unterschiedliche politische Bedeutung der Schiedsabrede.- d) Praktische Grenzen institutioneller Schiedsgerichtsbarkeit.- 4. Flexibilität und Grad der Institutionalisierung der Schiedsgerichtsbarkeit.- 5. Ausgestaltung der Schiedsabrede.- a) Spezialgerichtsbarkeit.- b) Kein spezielles Streitbeilegungsverfahren.- c) Allgemeine Regelung des Schiedsverfahrens?.- 6. Isolierte Schiedsgerichtsbarkeit.- 7. Kompetenzteilung zwischen Schiedsgerichtsbarkeit und IGH - Vorzüge der Schiedsgerichtsbarkeit.- a) Betonung der individuell-konkreten Aspekte einer Streitigkeit.- b) Sachliche Spezialisierung.- c) Besonderer Vertrauensvorschuß des Schiedsgerichts im Falle hochpolitischer Streitigkeiten.- d) Schiedssprechung anstelle einer abgelehnten universalen Gerichtsbarkeit.- e) Abschließende Würdigung.- Entscheidungsregister.

Produktinformationen

Titel: Die Schiedsgerichtsbarkeit als Mittel internationaler Streitschlichtung
Untertitel: Zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten auf der Grundlage der Achtung vor dem Rechte
Autor:
EAN: 9783642930379
ISBN: 978-3-642-93037-9
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Springer Berlin Heidelberg
Genre: Allgemeines & Lexika
Anzahl Seiten: 232
Gewicht: 361g
Größe: H236mm x B156mm x T17mm
Jahr: 2012
Auflage: Softcover reprint of the original 1st ed. 1974

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