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Gewerblicher Rechtsschutz

  • Kartonierter Einband
  • 132 Seiten
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Unsere heutige Zeit ist gekennzeichnet durch eine besonders rasan te Ausweitung allen Wissens. Dementsprechend muE insbesondere je... Weiterlesen
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Beschreibung

Unsere heutige Zeit ist gekennzeichnet durch eine besonders rasan te Ausweitung allen Wissens. Dementsprechend muE insbesondere jeder in der Technik Tatige seine in der Ausbildung erworbenen Kenntnisse und seine beruflichen Erfahrungen standig am giiltigen "Stand der Technik" iiberpriifen und weiterentwickeln. Er muE dem eigenen Wissen gegeniiber kritikfahig sein und durch lebens langes Lernen stets die neuesten Erkenntnisse und Ergebnisse des technischen Fortschritts iibernehmen und beherrschen. In vielen Fallen geraten im Laufe des Berufslebens die friiher angeeigneten Grundlagenkenntnisse in Vergessenheit, oder sie miissen aufgrund der fortschreitenden naturwissenschaftlich-tech nischen Entwicklung eine neue Wertung erhalten. Eine standige Weiterbildung ist also geboten, wenn man beruflich Erfolg haben will. Diese zu erleichtern, bemiiht sich seit einiger Zeit die wt Werkstattstechnik Zeitschrift fUr industrielle Fertigung mit der Aufsatz-Reihe unter dem Titel wt Weiterbildung Technik. In ihr wird nicht nur in gedrangter Form Grundlagenwissen ver mittelt und durch beigefugte Aufgaben aufgefrischt, sondern es werden auch neuere Entwicklungen behandelt, die fUr den groEen, fachlich weitgespannten Leserkreis einer der fUhrenden fertigungs technischen Fachzeitschriften von besonderer Bedeutung sind. Sie gestattet also sowohl eine Vertiefung an sich friiher erworbener als auch eine Aneignung aktueller Kenntnisse, wodurch die Lasung vieler beruflicher Probleme durchsichtiger wird. Die jeweils ein Thema umfassenden Beitrage dieser Aufsatz-Rei he werden nun in Buchform prasentiert. Sie bilden die Bande der neuen Buch-Reihe wt Weiterbildung Technik, die in zwangloser Folge erscheinen werden. Wo notwendig, sind Texte und Bilder gegeniiber der Erstveraffentlichung in der Zeit- V schrift ttberarbeitet und ausgeweitet worden, so daB jedes Thema in sich wirklich abgeschlossen ist.

Autorentext
Hartmut Hering lebt als freier Journalist in Gelsenkirchen. Er war u.a. einer der Kuratoren bei der großen Ausstellung "Fußballregion Ruhrgebiet".

Klappentext

Unsere heutige Zeit ist gekennzeichnet durch eine besonders rasan­ te Ausweitung allen Wissens. Dementsprechend muE insbesondere jeder in der Technik Tatige seine in der Ausbildung erworbenen Kenntnisse und seine beruflichen Erfahrungen standig am giiltigen "Stand der Technik" iiberpriifen und weiterentwickeln. Er muE dem eigenen Wissen gegeniiber kritikfahig sein und durch lebens­ langes Lernen stets die neuesten Erkenntnisse und Ergebnisse des technischen Fortschritts iibernehmen und beherrschen. In vielen Fallen geraten im Laufe des Berufslebens die friiher angeeigneten Grundlagenkenntnisse in Vergessenheit, oder sie miissen aufgrund der fortschreitenden naturwissenschaftlich-tech­ nischen Entwicklung eine neue Wertung erhalten. Eine standige Weiterbildung ist also geboten, wenn man beruflich Erfolg haben will. Diese zu erleichtern, bemiiht sich seit einiger Zeit die wt Werkstattstechnik Zeitschrift fUr industrielle Fertigung mit der Aufsatz-Reihe unter dem Titel wt Weiterbildung Technik. In ihr wird nicht nur in gedrangter Form Grundlagenwissen ver­ mittelt und durch beigefugte Aufgaben aufgefrischt, sondern es werden auch neuere Entwicklungen behandelt, die fUr den groEen, fachlich weitgespannten Leserkreis einer der fUhrenden fertigungs­ technischen Fachzeitschriften von besonderer Bedeutung sind. Sie gestattet also sowohl eine Vertiefung an sich friiher erworbener als auch eine Aneignung aktueller Kenntnisse, wodurch die Lasung vieler beruflicher Probleme durchsichtiger wird. Die jeweils ein Thema umfassenden Beitrage dieser Aufsatz-Rei­ he werden nun in Buchform prasentiert. Sie bilden die Bande der neuen Buch-Reihe wt Weiterbildung Technik, die in zwangloser Folge erscheinen werden. Wo notwendig, sind Texte und Bilder gegeniiber der Erstveraffentlichung in der Zeit- V schrift ttberarbeitet und ausgeweitet worden, so daB jedes Thema in sich wirklich abgeschlossen ist.



Inhalt

1 Einführung.- 1.1 Definition und Ziel.- 1.2 Internationale Entwicklung.- 1.3 Schutzgesetze in der Bundesrepublik Deutschland.- 1.3.1 Technische Schutzrechte..- 1.3.2 Nichttechnische Schutzrechte.- 1.3.3 Unmittelbar angrenzende Rechtsgebiete.- 1.3.4 Tabellarische Übersicht.- 2 Patent.- 2.1 Patentfähigkeit des Schutzgegenstands.- 2.2 Nichtpatentfáhige Erfindungen.- 2.2.1 Entdeckungen.- 2.2.2 Wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden.- 2.2.3 Ästhetische Formschöpfungen.- 2.2.4 Pläne, Regeln und Verfahren.- 2.2.5 Programme für Datenverarbeitungsanlagen.- 2.2.6 Wiedergabe von Informationen.- 2.2.7 Therapeutische Behandlungsverfahren.- 2.3 Patentkategorien.- 2.3.1 Verfahrenspatente.- 2.3.2 Sachpatente.- 2.4 Neuheit.- 2.5 Technischer Fortschritt.- 2.6 Erfinderische Tätigkeit.- 2.7 Schutzrechtserteilung.- 2.7.1 Formale Erfordernisse.- 2.7.2 Erteilungsverfahren.- 2.7.2.1 Formalprüfung (I).- 2.7.2.2 Materielle oder sachliche Prüfung (II).- 2.7.2.3 Einspruchsverfahren (III).- 2.7.2.4 Rechtsbeschwerdeverfahren (RB).- 2.7.2.5 Neufassung 1981.- 2.8 Erlöschen.- 2.9 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentschrift.- 3 Gebrauchsmuster.- 3.1 Absolute Gebrauchsmusterschutzfàhigkeit.- 3.1.1 Verfahren.- 3.1.2 Schaltungen.- 3.1.3 Stoffauswahl und Stoffvertauschung.- 3.1.4 Anlagen.- 3.2 Einheit des Gebrauchsgegenstands.- 3.2.1 Räumlich-körperlicher Zusammenhang.- 3.2.2 Technisch-funktioneller Zusammenhang.- 3.3 Materielle Schutzfáhigkeit.- 3.4 Schutzrechtserteilung.- 3.4.1 Formale Erfordernisse.- 3.4.2 Erteilungs- und Eintragungsverfahren.- 3.5 Verhältnis von Gebrauchsmuster und Patent.- 3.6 Erlöschen.- 3.6.1 Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr.- 3.6.2 Verzicht.- 3.6.3 Gebrauchsmusterlöschung.- 3.7 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 4 Warenbezeichnung.- 4.1 Warenzeichen.- 4.2 Zeichenarten.- 4.3 Allgemeine Eintragungsvoraussetzungen.- 4.3.1 Geschäftsbetrieb.- 4.3.2 Zeichenfáhigkeit.- 4.3.3 Unterscheidungskraft.- 4.4 Absolute Eintragungshindernisse.- 4.4.1 Freizeichen.- 4.4.2 Fehlende Unterscheidungskraft.- 4.4.3 Zahlen und Buchstaben.- 4.4.4 Beschreibende Angaben.- 4.5 Relative Eintragungshindernisse.- 4.5.1 Warengleichartigkeit.- 4.5.2 Verwechslungsgefahr.- 4.5.2.1 Verwechslungsgefahr im engeren Sinne.- 4.5.2.2 Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne.- 4.5.2.3 Beurteilungsmaßstäbe der Verwechslungsgefahr.- 4.5.3 Benutzung des Widerspruchszeichens.- 4.6 Sonderformen.- 4.6.1 Verbandszeichen.- 4.6.2 Ausstattung.- 4.6.3 Dienstleistungsmarke.- 4.7 Schutzrechtserteilung.- 4.7.1 Formale Erfordernisse.- 4.7.1.1 Allgemeine Formalitäten.- 4.7.1.2 Besonderheiten bei Verbandszeichen.- 4.7.1.3 Besonderheiten bei Dienstleistungsmarken.- 4.7.2 Erteilungsverfahren.- 4.7.2.1 Verfahrensabschnitt I unter ausschließlicher Beteiligung des Anmelders.- 4.7.2.2 Verfahrensabschnitt II unter Beteiligung des Inhabers eines älteren Zeichens.- 4.8 Erlöschen.- 4.8.1 Zeichenrechtliehe Löschung.- 4.8.1.1 Löschungsantrag nach § 10 WZG.- 4.8.1.2 Zeichenrechtliehe Löschungsklage nach § 11 WZG.- 4.8.1.2.1 Löschungsgründe.- 4.8.1.2.2 Verfahrensablauf.- 4.9 Beispiele von Warenzeichen.- 5 Geschmacksmuster.- 5.1 Materielle Schutzvoraussetzungen.- 5.1.1 Äußere Formgebung.- 5.1.2 Modellfähigkeit.- 5.1.3 Bestimmtheit des Formgedankens.- 5.1.4 Gewerbliche Verwertbarkeit.- 5.1.5 Ästhetischer Gehalt.- 5.1.6 Neuheit.- 5.1.7 Eigentümlichkeit des geschaffenen Musters.- 5.2 Formale Schutzvoraussetzungen.- 5.2.1 Anmeldung.- 5.2.2 Hinterlegung.- 5.3 Eintragung.- 6 Schutzwirkung.- 6.1 Technische Schutzrechte.- 6.1.1 Benutzungshandlungen.- 6.1.2 Schutzumfang.- 6.2 Nichttechnische Schutzrechte.- 6.2.1 Benutzungshandlungen.- 6.2.2 Schutzumfang.- 7 Verwertung.- 7.1 Ausschließliche Lizenz.- 7.2 Einfache Lizenz.- 7.3 Beschränkte einfache Lizenz.- 7.4 Lizenzvertrag.- 8 Rechtsverfolgung.- 8.1 Verletzungsklage.- 8.2 Einstweilige Verfügung.- 8.3 Strafrechtliche Verfolgung.- 9 Arbeitnehmer-Erfindergesetz.- 9.1 Auseinandersetzung von Arbeitnehmer und Arbeitgeber.- 9.2 Inanspruchnahme.- 9.3 Schiedsverfahren.- 9.4 Vergütung.- 9.5 Erfìndergemeinschaft.- 9.6 Freie Erfindung.- 10 Verträge über supranationale Zusammenarbeit.- 10.1 Patent-Zusammenarbeitsvertrag (PCT).- 10.2 Europäisches Patentübereinkommen.- 10.3 Übereinkommen über das Gemeinschaftspatent.- 11 Literatur.- 12 Anhang.- 12.1 Beispiel: Auslegeschrift einer Patentanmeldung.- 12.2 Beispiel: Gebrauchsmusteranmeldung.- 12.3 Schutzansprüche.

Produktinformationen

Titel: Gewerblicher Rechtsschutz
Untertitel: Patent, Gebrauchsmuster, Warenbezeichnung, Geschmacksmuster und ihre Behandlung
Autor:
EAN: 9783540109969
ISBN: 978-3-540-10996-9
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Springer Berlin Heidelberg
Genre: Handels- & Wirtschaftsrecht
Anzahl Seiten: 132
Gewicht: 213g
Größe: H235mm x B155mm x T7mm
Jahr: 1982
Auflage: 1981