Regulierungsoptionen für Related Party Transactions

Untersucht wird die effektive Kontrolle von Related Party Transactions. Es empfiehlt sich die Implementierung eines geschlossenes Schutzregimes in Form eines Zustimmungsvorbehalts zugunsten des Aufsichtsrats bzw. eines Related-Party-Ausschusses bei wesentlichen Transaktionen, einer Ex-ante-Angemessenheitsprüfung sowie einer Offenlegungspflicht.

Hinter dem Anglizismus «Related Party Transactions» verbirgt sich das insbesondere aus dem Aktienrecht bekannte Phänomen, dass die Gesellschaft Rechtsgeschäfte mit ihren Organmitgliedern oder einflussreichen Aktionären bzw. ihnen nahestehenden Angehörigen abschließt. Das Problem ist nicht neu. Die Gefahr, dass das Geschäft nicht zu marktüblichen Konditionen geschlossen wird, liegt auf der Hand. Der Europäische Gesetzgeber hat sich jüngst der Problematik angenommen und mit Art. 9c der novellierten Aktionärsrechterichtlinie (ARRL) nach langem Ringen im Trilog einer Regulierung zugeführt. Die Autorin unternimmt keine Detailanalyse des Art. 9c ARRL, sondern untersucht rechtspolitisch mehrere neuralgische Punkte innerhalb der Debatte um Related Party Transactions und ihrer Regulierung.

Autorentext

Gülsah Civelek studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Sie war promotionsbegleitend bei einer renommierten Wirtschaftskanzlei im Corporate M & A als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt.

Inhalt

Regulierungsbedürftigkeit von Related Party Transactions - Einheitliches Related-Party-Transactions-Regime - Zustimmungserfordernis des Aufsichtsrats - Übertragung der Entscheidung auf einen Related-Party-Ausschuss - Angemessenheitsprüfung - Beseitigung von Informationsdefiziten