Gewerbe- und Gaststättenrecht

Mit dieser Loseblatt-Rechtssammlung bestehend aus zwei Bänden erläutern die Autoren – Experten des Gewerbe- und Gaststättenrechts – ausführlich die Vorschriften der Gewerbeordnung und des Bundes-Gaststättengesetzes die im Zuständigkeitsbereich der Kommunen liegen, sowie n. a. die Bayerische Gaststättenverordnung, die Bayerische Biergartenverordnung, das Bayerische-Feiertagsgesetz und das Bayerische-Gesundheitsschutzgesetz. Die Erläuterungen zeichnen sich durch ihren besonderen Praxisbezug aus. Viele Beispiele, rechtssichere Muster und rechtlich abgesicherte Formulierungen, erleichtern die tägliche Arbeit der Nutzer dieser Sammlung.

Weiter enthalten sind alle bedeutsamen Vollzugs- und Durchführungsvorschriften zum Gewerbe- und Gaststättenrecht als auch zu allen anderen relevanten Rechtsgebieten, wie zu Ladenschluss, Sonn- und Feiertagen, Schwarzarbeit, Glücksspiel, Ordnungswidrigkeiten, etc., die bei der Gewerbeausübung zu beachten sind.

Alle relevanten Themen des Gewerbe- und Gaststättenrechts werden regelmäßig zeitnah anhand der Rechtsprechung oder ministerieller Erlässe aufbereitet und erläutert, so dass der aktuelle Rechtsstand gewährleistet ist. Die Loseblattssammlung bietet somit umfangreiches Wissen für alle, aber speziell für Beschäftigte in den Kommunen, die sich mit den gewerberechtlichen Vorschriften befassen müssen.

Als besonderen Service enthält das Werk eine alphabetische Schnellübersicht über die wichtigsten erlaubnispflichtigen Tätigkeiten, zulassungsfreie, zulassungspflichtige und handwerksähnliche Handwerke. Die Zusammenstellung wird ebenfalls regelmäßig aktualisiert und den Beziehern des Werkes zusätzlich in Buchform kostenlos zur Verfügung gestellt.

Nachdem die Zuständigkeit für den Vollzug des Titels IV der Gewerbeordnung (Messen, Ausstellungen, Märkte) auf die Gemeinden übergegangen ist, sind die Erläuterungen zu den 64, 65, 68, 69 und 69a Gewerbeordnung präzisiert. Diese werden durch Musterbescheide (im Word-Format) für die einzelnen Veranstaltungsarten ergänzt. Ferner enthält das Werk hierzu eine gesonderte Zusammenfassung der gesetzlichen Regelungen die Gemeinden beachten müssen, wenn sie selbst eine Marktveranstaltung durchführen.

Herausgeber:
Gerhard Hickel , Oberverwaltungsrat a. D., ehemals im Referat für Arbeit und Wirtschaft der Landeshauptstadt München,
Fritz Wiedmann , Verwaltungsrat a.D. in der Abteilungsleitung der Abteilung Gaststätten - Veranstaltungen, Kreisverwaltungsreferat der Landeshauptstadt München und Dozent an der IHK-München und Oberbayern für das Unterrichtverfahren nach 4 Abs. 1 Nr. 4 GastG.
Günther Hetzel , Oberverwaltungsrat, Leiter der Gewerbebehörde des Kreisverwaltungsreferates der Landeshauptstadt München.

Informationen zum Inhalt: Der Aufgabenstellung gegenüber dem Bürger gerecht werden kann jedoch nur, wer die rechtlichen Grundlagen für sein Handeln kennt oder sich erforderlichenfalls das Wissen schnell beschaffen kann. Besonders für die Praxis der Kommunen eine Hilfestellung zu schaffen, ist Ziel dieser Vorschriftensammlung. Der vorliegende Band ist praxisbezogen und enthält als Hauptteile die Gewerbeordnung sowie das Gaststättenrecht, in den für die Kommunalverwaltung wichtigen Bereichen kommentiert. Darüber hinaus sind alle bedeutsamen Vollzugs- und Durchführungsvorschriften aufgenommen. Abgerundet wird das Werk durch sonstige, im gewerblichen Bereich zu beachtende Rechtsvorschriften zum Ladenschluß, Jugendschutz, Sonn- und Feiertag u.v.a., ebenfalls anwenderfreundlich aufbereitet. Die Vorschriftensammlung beschränkt sich auf die Abhandlung der Themenbereiche, die im Zuständigkeitsbereich der Kommunalbehörden liegen und bietet durch ihre systematische Zusammenstellung Übersichtlichkeit und eine wertvolle Hilfe für die Lösung schwieriger Fragen der Praxis. Durch die Loseblattform ist eine Kontinuität und Anpassung an die fortschreitende Rechtsentwicklung sichergestellt. Gliederungsübersicht: Teil 1 Gewerbeordnung 10 Gewerbeordnung (GewO) 11 Zuständigkeiten 12 Erläuterungen zur GewO für Kommunen Teil 2 Gewerberechtliche Vollzugsvorschriften 20 Gewerbeanzeigen 22 Spielrecht 23 Reisegewerbe, Schausteller Teil 3 Gaststättenrecht 30 Gaststättengesetz 31 Ausführungsverordnung zum GastG 32 Erläuterungen zum GastG für Kommunen 33 Erläuterungen zur GastV für Kommunen 34 Gaststättenrechtliche Vollzugsvorschriften Teil 4 Weitere Rechtsvorschriften 40 Ladenschluß / Sonn- und Feiertage 41 Jugendschutz 42 Unlauterer Wettbewerb 43 Zugabewesen 44 Schwarzarbeit 45 Lotterie/Tombola 49 Ordnungswidrigkeitenc Kundengruppen: Kommunalbehörden, Gemeinden, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, kreisfreie Städte, Landratsämter, Gewerbeaufsicht, Verwaltungsgerichte, Universitäten, Verwaltungsschulen, Verwaltungsfachhochschulen, Bibliotheken.