Gerechtigkeit im Sozialstaat

Bürger fordern vom Sozialstaat weiterhin Gerechtigkeit ein. Gerechtigkeit als ethisches Prinzip und Verfassungsgebot, in historischen Linien seit der Bismarckzeit, vor allem aber in der aktuellen Gesundheitspolitik, Rentenversicherung und Armutsbekämpfung steht im Mittelpunkt des Bandes. Ein Schwerpunkt gilt der Chancengerechtigkeit für Kinder.

Geht es in diesem Land noch gerecht zu? Und kann Gerechtigkeit überhaupt ein Anspruch an den modernen Sozialstaat sein? Während die erste Frage von den Autoren dieses Sammelbandes uneinheitlich beantwortet wird, lautet die eindeutige Antwort auf die zweite Frage: ja. Die Autoren weisen an verschiedenen Beispielen auf die historischen, die ethisch-theologischen und vor allem die juristisch-politischen Legitimierungen einer gerechten Sozialordnung hin. Sie nehmen zurückgehend bis zu Bismarck verschiedene Facetten wie die Gesundheitspolitik, die Rentenversicherung und die Armutsbekämpfung in den Blick. Auch die verfassungsmäßigen und ideologischen Prinzipien des deutschen Sozialstaats werden untersucht. Ein Schwerpunkt gilt der Gerechtigkeit für Familien. Kinderarmut, fehlende Bildungschancen und die damit von vornherein eingeschränkte Teilhabe an der Gesellschaft für Jugendliche seien nicht hinzunehmen. Die Beiträger konturieren hier Aufgaben für die Familien-, Sozial- und Bildungspolitik. Auch eine Institution wie die Rentenversicherung, so Autor Franz Ruland, müsse sich im Hinblick auf die Nachwachsenden fragen lassen, ob sie noch Generationengerechtigkeit verwirklicht.