Gemeine Bescheide

Oberste Gerichte im vormodernen Europa waren in einem weithin unbekannten Ausmaß zugleich Rechtssetzungsorgane. Sie entschieden nicht nur Fälle, sondern reformierten das Verfahrensrecht, erließen 'Policeyordnungen', übten Dienstaufsicht über Anwälte, Kanzleipersonal und Boten. Vor allem wenn die ordentliche Gesetzgebung blockiert war, erlangten solche gerichtlichen Erlasse hohe Bedeutung. Deswegen sind besonders Reichshofrat und Reichskammergericht mit der Verkündung sogenannter Gemeiner Bescheide hervorgetreten. Der erste Teil der kommentierten Edition macht in einer historisch-kritischen Ausgabe sämtliche Gemeinen Bescheide des Reichskammergerichts von 1497 bis 1805 zugänglich. Der zweite Teil mit den 'Decreta communia' des Reichshofrats von 1613 bis 1798 (978-3-412-21063-2) enthält die kommentierten Erlasse des zweiten obersten Reichsgerichts sowie das Gesamtregister.

Autorentext
Peter Oestmann ist Professor für Bürgerliches Recht und Deutsche Rechtsgeschichte an der Universität Münster.

Inhalt

Einleitung: Zwischen Gerichtsurteil und Gesetzgebung - die Gemeinen Bescheide von Reichskammergericht und Reichshofrat I. Gemeine Bescheide und andere Quellengruppen 1. Reichskammergericht 2. Reichshofrat II. Gemeine Bescheide frühneuzeitlicher Gerichte III. Gesetzliche Rahmenbedingungen am Reichskammergericht und Reichshofrat 1. Reichskammergericht 2. Reichshofrat IV. Das Verfahren zum Erlass Gemeiner Bescheide 1. Reichskammergericht 2. Reichshofrat V. Regelungsgehalt der Gemeinen Bescheide 1. Der äußere Rahmen 2. Vorschriften zum Verfahrensalltag 3. Disziplinarmaßnahmen gegen Prokuratoren 4. Policeyrechtliche Regelungen 5. Rang- und Ehrenfragen, Zeremoniell VI. Überlieferung der Gemeinen Bescheide 1. Reichskammergericht 2. Reichshofrat VII. Editionsgrundsätze VIII. Anhang: Quellen 1. Gemeine Bescheide des Reichskammergerichts a) Archivalische Überlieferung b) Gedruckte Sammlungen 2. Gemeine Bescheide des Reichshofrats Edition Teil I: Reichskammergericht 1497-1805 Teilband Edition Teil II: Reichshofrat 1613-1798 Abkürzungsverzeichnis Register