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Gedenkschrift Franz Helbich

Franz Helbich wäre am 27. 9. 2014 90 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass würdigen die Autoren der Gedenkschrift aus unterschiedl... Weiterlesen
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Beschreibung

Franz Helbich wäre am 27. 9. 2014 90 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass würdigen die Autoren der Gedenkschrift aus unterschiedlichen Bereichen der Rechts- und Wirtschaftswissenschaft mit ihren Beiträgen das Lebenswerk von Franz Helbich. Die Beiträge befassen sich mit aktuellen Fragen hauptsächlich aus jenen beiden Rechtsgebieten, mit denen sich Franz Helbich während seines Berufslebens als Wissenschaftler und als Rechtsanwalt intensiv auseinandergesetzt und deren Entwicklung er (mit-)geprägt hat, dem Privatstiftungsrecht und dem Umgründungsrecht. Die Gedenkschrift ist in drei Kapitel geteilt: Der allgemeine Teil enthält Beiträge zum zwischenstaatlichen Steuerrecht und zum Umsatzsteuerrecht. Der Stiftungsteil enthält sowohl Beiträge zum Privatstiftungsrecht, wie beispielsweise über die Aktivitäten von Franz Helbich zur Entwicklung des Privatstiftungsrechtes, die Begünstigtenstellung und die Substiftung, als auch steuerrechtliche Stellungnahmen, und einen Beitrag über die Beziehung zu liechtensteinischen Stiftungen. Der Umgründungsteil enthält unter anderem Vorschläge zu Verbesserungen des Umgründungssteuerrechtes und Stellungnahmen zur Earn-Out-Problematik, zu den Ausschüttungsfiktionen und zum Gestaltungsmissbrauch.

Inhalt
Inhaltsverzeichnis Nachruf V Verzeichnis der Autorinnen und Autoren XXI A. Allgemeines 1 Die Überlegungen der OECD zur Aufnahme einer Missbrauchsvorschrift in Doppelbesteuerungsabkommen (Michael Lang) 3 I. Die Missbrauchsvorschrift als Teil der BEPS-Initiative 3 II. Der Anwendungsbereich der vorgeschlagenen Vorschrift 6 III. Main Purpose 9 IV. Object and Purpose 12 V. Rechtsfolgen 14 VI. Zusammenfassende Würdigung 17 Umsatzsteuer und Übertragungen von Sachvermögen (Gottfried Schellmann) 19 I. Einleitung 19 II. Rechtsentwicklung 20 A. Gesellschaftsrecht 20 B. Umsatzsteuerrecht 21 1. Die Entwicklung der Geschäftsveräußerung im Ganzen im Umsatzsteuerrecht 21 2. Die Übertragung von Sachen und Gesamtsachen als Einlage in Gesellschaften und ihre Behandlung im Umsatzsteuerrecht 22 3. Die Entwicklung der Gesamtrechtsnachfolge und ihre Folgen auf Umgründungen im Umsatzsteuerrecht 23 C. Die unionsrechtlichen Vorschriften und ihr Umfang bei Umgründungen 25 1. Die Ausübung des Wahlrechts nach Art 19 MwStSystRL 25 2. Umfang des Begriffs Gesamtvermögen und Teilvermögen 26 D. Die Einlagen in eine Gesellschaft, die Aufgabe der Entgeltlichkeitsanforderung 27 E. Zusammenfassung 27 B. Privatstiftung 29 Die Entlastung des Stiftungsvorstandes (Robert Briem) 31 I. Einleitung 31 II. Der bisherige Meinungsstand 32 A. Österreich 32 B. Liechtenstein 34 C. Schweiz 35 D. Deutschland 35 III. Stellungnahme 36 A. Zur Funktion der Entlastung 36 B. Zur Rechtsnatur der Entlastung 37 C. Zur Entlastung des Stiftungsvorstandes 38 1. Grundsätzliches 38 2. Zur Entlastung berufene Stelle 41 3. Einzelfragen 42 IV. Ergebnis 44 Einflussmöglichkeiten der Begünstigten von Privatstiftungen (Günter Cerha) 45 I. Historische Entwicklung des Privatstiftungsgesetzes 45 A. Ruf nach Schaffung eines modernen Stiftungsrechts in Österreich 45 B. Gesetzwerdungsprozess 46 II. Konzept, System und Charakter der Privatstiftung 47 A. Leitende Grundsätze des Privatstiftungsrechts 47 B. Stifterwille 47 C. Vermögensschutz 48 III. Begünstigtenstellung 49 A. Abgrenzung zum Stiftungsvorstand 49 B. Einflussmöglichkeiten der Begünstigten 49 C. Beirat: Historische Entwicklung 50 D. Aufsichtsrat: Historische Entwicklung 50 IV. Aufsichtsrat Beirat 51 A. Aufsichtsrat gesetzliche Regelungen 51 B. Der aufsichtsratsähnliche Beirat 52 C. Zusammensetzung eines (aufsichtsratsähnlichen) Beirates 52 D. Unvereinbarkeitsregeln 53 V. Änderung des Privatstiftungsgesetzes (Budgetbegleitgesetz 2011) 53 VI. OGH 9. 9. 2013, 6 Ob 139/13d 54 VII. Zusammenfassung 56 Stimmrecht des (ver-)kaufswilligen Aktionärs bei der Abstimmung in der Hauptversammlung über die Aufhebung der Vinkulierung (Peter Csoklich) 57 I. Stimmverbot für Aktionäre im Aktienrecht 59 II. Stimmbeschränkung bei Abstimmung über Vinkulierung? 60 III. Gleichbehandlungs- und Treuepflicht von Aktionären bei Abstimmung über die Zustimmung zur Veräußerung? 61 IV. Minderheitenschutz durch erhöhtes Beschlussquorum und/oder Syndikatsvertrag 64 V. Zusammenfassung 65 Besteuerung von intransparenten und transparenten liechtensteinischen Stiftungen nach dem Steuerabkommen Österreich Liechtenstein ab 2014 (Eduard Lechner/Christoph Rédei/Christian Stangl) 67 I. Einleitung 68 II. Kriterien für die steuerliche Intransparenz von liechtensteinischen Stiftungen 69 III. Besteuerung von FL-Stiftungen nach liechtensteinischem Steuerrecht 73 IV. Österreichische Steuerfolgen im Zusammenhang mit intransparenten FL-Stiftungen ab 1. 1. 2014 74 A. Österreichische Steuerpflichten für Zuwendungen von in Österreich ansässigen Stiftern und anderen Zuwendenden an eine intransparente FL-Stiftung 74 1. Vorbemerkung 74 2. Anonyme Entrichtung der Eingangssteuer durch die FL-Treuhänderzahlstelle 74 3. Nicht anonyme Entrich

Produktinformationen

Titel: Gedenkschrift Franz Helbich
Untertitel: Privatstiftung und Umgründungen
Editor: König, Elisabeth Wallentin, Eberhard Wiesner, Werner
EAN: 9783700759270
Genre: Steuern
Anzahl Seiten: 368
Gewicht: 755g
Größe: H20mm x B250mm x T175mm
Auflage: 1. Auflage, Stand: Juni 2014

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