Gebrauchs- und Betriebsanleitungen in Recht und Praxis.

Das Forschungszentrum Technikrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin hat am 22. Mai 2006 im zehnten Jahr seines Bestehens eine Tagung zu dem Thema "Gebrauchs- und Betriebsanleitungen in Recht und Praxis" durchgeführt. Gemäß seinem satzungsmäßigen Zweck lag das Augenmerk darauf, durch die Tagung den Gedankenaustausch zwischen der Rechtswissenschaft sowie den Natur- und Technikwissenschaften zu befördern und eine Brücke zu schlagen zwischen den vielfältigen technikwissenschaftlichen Forschungen und praktischen Anwendungen. Die Vorträge der Referentinnen und Referenten auf dieser Tagung wurden zusammen mit einem Bericht über die am Ende der Veranstaltung abgehaltene Podiumsdiskussion nun im neunten Titel der Reihe "Schriften zum Technikrecht" zusammengeführt. Betriebs- oder Gebrauchsanleitungen der Hersteller enthalten detaillierte Verhaltensanweisungen an den Nutzer zur ordnungsgemäßen Handhabung eines Produkts. Unter rechtlichen Gesichtspunkten wurde dieses "Alltagsphänomen" bislang stiefmütterlich behandelt. Dies steht im Gegensatz zu ihrer tatsächlichen, aber auch rechtlichen Bedeutung als Medien der Technikermöglichung und Vektoren der rechtlichen Folgen des Technikeinsatzes. Das Technikrecht beschäftigt sich in Bezug auf die technische Normsetzung schon länger mit der Frage, inwieweit den technischen Vorgaben privater Normungsorganisationen eine rechtliche Wirkung zukommen kann. Ähnliche Fragen stellen sich auch im Hinblick auf die Gebrauchs- und Betriebsanleitungen. Der Tagungsband soll der Fortsetzung des mit der Tagung angestoßenen Austausches und der Anregung der weiteren Diskussion zwischen Technikern und Juristen dienen. Er richtet sich demgemäß an Wissenschaftler und Praktiker aus dem Bereich der privaten Normsetzung, der technischen Dokumentation sowie an Juristinnen und Juristen sowohl öffentlich-rechtlicher, strafrechtlicher als auch zivilrechtlicher Ausrichtung innerhalb und außerhalb dieser Bereiche. Daneben gibt er politischen Akteuren sowie den Verantwortlichen aus der Herstellung technischer Geräte ebenso wertvolle Einblicke in den behandelten Themenkomplex.

Autorentext

Prof. em. Dr. Michael Kloepfer war von 1974-1976 Professor an der Freien Universität Berlin, von 1976-1992 Professor an der Universität Trier, dort Direktor des Instituts für Umwelt- und Technikrecht. Von 1992-2011 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Direktor am Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht. Seit 2011 ist er Emeritus. Von 1992-1998 war er Stellvertretender Vorsitzender der unabhängigen Sachverständigenkommission »Umweltgesetzbuch« und von 1999-2001 und 2005-2007 Vorsitzender der Berliner Wissenschaftlichen Gesellschaft e.V. Von 2008-2016 war er Mitglied der Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern. Er absolvierte zahlreiche Forschungsaufenthalte im Ausland (u.a. Kobe/Japan; Lausanne/Schweiz; Stanford/USA). Er ist zudem Präsident der Forschungszentren Umweltrecht (FZU), Technikrecht (FZT), Katastrophenrecht (FZK) sowie des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung (IGV) und ist seit 2011 Leiter des Forschungszentrums Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2017 ist er als Rechtsanwalt bei der Kanzlei Köhler & Klett tätig.

Inhalt
Inhalt: R. Künast, Der aufgeklärte Verbraucher. Zur Bedeutung von Herstellerinformationen für den Verbraucherschutz - W. W. Pichler, Wirtschaftliche Betrachtung von Gebrauchs- und Betriebsanleitungen. Gründe für die Erstellung von Anleitungen, ihre Kosten, Entstehung und wirtschaftliche Bedeutung - K. Vieweg, Gebrauchs- und Betriebsanleitungen im Kaufrecht - P. Marburger, Gebrauchs- und Betriebsanleitungen im Produkthaftungsrecht - A. Röthel, Europarechtliche Vorgaben für Bedienungs- und Betriebsanleitungen und ihre Umsetzung ins nationale Recht - T. Klindt, Rechtliche Anforderungen und behördliche Überprüfung der Gebrauchs- und Betriebsanleitungen nach dem GPSG - W. Durner, Betriebsanleitung und Anlagengenehmigung. Der Einfluss der Betriebsanleitung auf die Betreiberpflichten, insb. nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - P. Kiehl, Vorgaben an Gebrauchs- und Betriebsanleitungen durch technische Normen - A. Grunwald, Podiumsdiskussion: Erwartungen und Kritik an Gebrauchs- und Betriebsanleitungen