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Umweltrelevante Selbstverpflichtungen - ein Instrument progressiven Umweltschutzes?

  • Kartonierter Einband
  • 288 Seiten
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Angesichts zu starrer, die Handlungsfähigkeit der Industrie oftmals einschränkender Vorschriften und offensichtlicher Vollzugsdefi... Weiterlesen
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Beschreibung

Angesichts zu starrer, die Handlungsfähigkeit der Industrie oftmals einschränkender Vorschriften und offensichtlicher Vollzugsdefizite setzen Industrie und staatliche Stellen zum Schutze der Umwelt bereits seit längerem verstärkt auf sogenannte Selbstverpflichtungen. Darin sagen die beteiligten Unternehmen - mehr oder weniger konkret - zu, besondere Anstrengungen zum Schutze der Umwelt zu unternehmen. Vielfach erfolgen derartige Zusagen in der Erwartung, daß der Staat auf eine Normsetzung in dem die jeweilige Selbstverpflichtung betreffenden Umweltbereich verzichten werde. Während ihre Wirkungsweise bereits recht gut bekannt ist, bestehen hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Abschluß von Selbstverpflichtungen noch viele Zweifelsfragen. Ausgehend von einer Reihe von Beispielen untersucht die Verfasserin die rechtliche Verbindlichkeit von Selbstverpflichtungen sowie ihre Zulässigkeit, wobei verfassungsrechtliche Fragen im Vordergrund stehen. Die für die Zulässigkeit einer Selbstverpflichtung wesentlichen Gesichtspunkte werden anschließend zusammengefaßt. Ferner dargestellt werden drei in anderen europäischen Staaten praktizierte Formen von Umweltabsprachen. Auf dieser Grundlage werden zum Abschluß Folgerungen für die künftige Gestaltung von Selbstverpflichtungen in Deutschland gezogen.

Klappentext

Angesichts zu starrer, die Handlungsfähigkeit der Industrie oftmals einschränkender Vorschriften und offensichtlicher Vollzugsdefizite setzen Industrie und staatliche Stellen zum Schutze der Umwelt bereits seit längerem verstärkt auf sogenannte Selbstverpflichtungen. Darin sagen die beteiligten Unternehmen - mehr oder weniger konkret - zu, besondere Anstrengungen zum Schutze der Umwelt zu unternehmen. Vielfach erfolgen derartige Zusagen in der Erwartung, daß der Staat auf eine Normsetzung in dem die jeweilige Selbstverpflichtung betreffenden Umweltbereich verzichten werde. Während ihre Wirkungsweise bereits recht gut bekannt ist, bestehen hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Abschluß von Selbstverpflichtungen noch viele Zweifelsfragen. Ausgehend von einer Reihe von Beispielen untersucht die Verfasserin die rechtliche Verbindlichkeit von Selbstverpflichtungen sowie ihre Zulässigkeit, wobei verfassungsrechtliche Fragen im Vordergrund stehen. Die für die Zulässigkeit einer Selbstverpflichtung wesentlichen Gesichtspunkte werden anschließend zusammengefaßt. Ferner dargestellt werden drei in anderen europäischen Staaten praktizierte Formen von Umweltabsprachen. Auf dieser Grundlage werden zum Abschluß Folgerungen für die künftige Gestaltung von Selbstverpflichtungen in Deutschland gezogen.



Inhalt

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Die Rechtsnatur einseitiger Selbstverpflichtungen: Die Struktur einseitiger Selbstverpflichtungen - Auswertung - Rechtsnatur von Umweltabsprachen - "Faktische" Bindungen aufgrund von Absprachen - 2. Kapitel: Der rechtliche Rahmen für Selbstverpflichtungen: Generelles Verbot informeller Verhaltensweisen? - Rechtsstaatsprinzip - Demokratieprinzip - Bundesstaatsprinzip - 3. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick: Erfahrungen in anderen Staaten - Folgerungen im Hinblick auf Vertragslösungen in Deutschland - Anhang - Literaturverzeichnis

Produktinformationen

Titel: Umweltrelevante Selbstverpflichtungen - ein Instrument progressiven Umweltschutzes?
Untertitel: Dissertationsschrift
Autor:
EAN: 9783428099665
ISBN: 978-3-428-09966-5
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Duncker & Humblot GmbH
Genre: Öffentliches Recht
Anzahl Seiten: 288
Gewicht: 390g
Größe: H233mm x B157mm x T17mm
Jahr: 2000
Auflage: 1. Auflage.

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