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Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie
Fritz Ossenbühl

Die sogenannte Energiewende hat in vielfacher Hinsicht zu erheblichen Problemen geführt. Dazu gehört auch die sofortige Abschaltun... Weiterlesen
Kartonierter Einband (Kt), 88 Seiten  Weitere Informationen
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Beschreibung

Die sogenannte Energiewende hat in vielfacher Hinsicht zu erheblichen Problemen geführt. Dazu gehört auch die sofortige Abschaltung von acht Kernkraftwerken und der beschleunigte Ausstieg aus der Kernenergie. Der einseitige Bruch des Atomkonsenses hat damit die verfassungsrechtlichen Fragen des Ausstiegs aus der Kernenergie neu entfacht und zu neuen Problemstellungen geführt.

Der Atomkonsens von 2002 hat zu einer "geordneten Beendigung der Kernenergie" geführt, ohne Rechtsstreitigkeiten und ohne Entschädigungszahlungen. Dieser Konsens ist durch die Energiewende gebrochen worden. Damit sind mehrere Verfassungsbeschwerden der betroffenen Kernkraftwerksbetreiber ausgelöst worden. Die bereits vor zehn Jahren geführte Diskussion um Verfassungsfragen des Atomausstiegs ist neu entfacht worden und hat durch den Zick-Zack-Kurs in der Energiepolitik einen neuen spezifischen Gehalt erfahren. Kann der Staat eine Energiepolitik, die er über ein halbes Jahrhundert für unabdingbar notwendig erachtet und in vielfältiger Weise gefördert hat, ohne plausible Begründung über Nacht abrupt um 180 Grad ändern und damit einen ganzen Industriezweig eliminieren oder gebietet ihm verfassungsrechtlich geforderte Kontinuität eine mit Rücksicht auf die Grundrechte der Kernkraftwerksbetreiber notwendige zeitlich angemessene Umsteuerung? Diese Fragen betreffen insbesondere die Eigentumsgarantie und das Grundrecht der Unternehmerfreiheit.

Produktinformationen

Titel: Verfassungsrechtliche Fragen eines beschleunigten Ausstiegs aus der Kernenergie
Autor: Fritz Ossenbühl
EAN: 9783832979720
ISBN: 978-3-8329-7972-0
Format: Kartonierter Einband (Kt)
Herausgeber: Nomos Verlagsges.MBH + Co
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 88
Gewicht: 147g
Größe: H226mm x B151mm x T10mm
Veröffentlichung: 26.09.2012
Jahr: 2012
Auflage: 1. Auflage

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