Willkommen, schön sind Sie da!
Logo Ex Libris

Berufung auf ältere Marken Dritter

  • Kartonierter Einband
  • 278 Seiten
(0) Erste Bewertung abgeben
Bewertungen
(0)
(0)
(0)
(0)
(0)
Alle Bewertungen ansehen
Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Der Beklagte kann sich gegenüber dem Kläger daher erfolgreich verteidigen, wenn er über... Weiterlesen
20%
75.00 CHF 60.00
Print on demand - Exemplar wird für Sie besorgt.

Beschreibung

Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Der Beklagte kann sich gegenüber dem Kläger daher erfolgreich verteidigen, wenn er über eine Marke verfügt, die älter als das Klagezeichen ist. Doch gilt dies auch, wenn die Marke einem Dritten gehört? Die Rechtsprechung hat dies fallweise bejaht. Frederik Thiering bereitet das Thema umfassend auf. Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine solche Verteidigung zum einen möglich sein kann, wenn dem Beklagten für die ältere Marke des Dritten eine Benutzungserlaubnis, insbesondere in Form einer Lizenz, erteilt worden ist. Zum anderen kann sie in Betracht kommen, wenn der Beklagte als Prozessstandschafter berechtigt wäre, einen aus der älteren Marke des Dritten resultierenden Gegenanspruch gegen das Klagezeichen geltend zu machen. Dabei werden nicht nur die dogmatischen Grundlagen untersucht, sondern auch zahlreiche praktisch bedeutsame Einzelfragen behandelt, z.B. der Lizenzerwerb erst nach Beginn des Prozesses.

Klappentext

Im Markenrecht gilt das Prioritätsprinzip. Der Beklagte kann sich gegenüber dem Kläger daher erfolgreich verteidigen, wenn er über eine Marke verfügt, die älter als das Klagezeichen ist. Doch gilt dies auch, wenn die Marke einem Dritten gehört? Die Rechtsprechung hat dies fallweise bejaht. Frederik Thiering bereitet das Thema umfassend auf. Er kommt zu dem Ergebnis, dass eine solche Verteidigung zum einen möglich sein kann, wenn dem Beklagten für die ältere Marke des Dritten eine Benutzungserlaubnis, insbesondere in Form einer Lizenz, erteilt worden ist. Zum anderen kann sie in Betracht kommen, wenn der Beklagte als Prozessstandschafter berechtigt wäre, einen aus der älteren Marke des Dritten resultierenden Gegenanspruch gegen das Klagezeichen geltend zu machen. Dabei werden nicht nur die dogmatischen Grundlagen untersucht, sondern auch zahlreiche praktisch bedeutsame Einzelfragen behandelt, z.B. der Lizenzerwerb erst nach Beginn des Prozesses.

Produktinformationen

Titel: Berufung auf ältere Marken Dritter
Autor:
EAN: 9783161505317
ISBN: 978-3-16-150531-7
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Mohr Siebeck GmbH & Co. K
Genre: Allgemeines & Lexika
Anzahl Seiten: 278
Gewicht: 454g
Größe: H236mm x B156mm x T22mm
Jahr: 2010
Auflage: 1. Auflage

Weitere Produkte aus der Reihe "Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht"