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Allgemeinpolitische Äußerungen kommunaler Selbstverwaltungskörperschaften

  • Kartonierter Einband
  • 299 Seiten
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Allgemeinpolitische Themen sind häufig Gegenstand von Befassungen der Vertretungskörperschaften von Gemeinden und Landkreisen. Das... Weiterlesen
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Beschreibung

Allgemeinpolitische Themen sind häufig Gegenstand von Befassungen der Vertretungskörperschaften von Gemeinden und Landkreisen. Das Problem der Zulässigkeit solcher Äußerungen hat die Verwaltungsgerichte beschäftigt und breite Diskussionen in der Literatur zur Folge gehabt. Die Arbeit untersucht als mögliche rechtliche Grundlagen solche Äußerungen die in Artikel 28 Absatz 2 Satz 1 GG verankerte Garantie kommunaler Selbstverwaltung, weitere grundgesetzliche Gewährleistungen sowie spezialgesetzliche Regelungen und analysiert die einschlägige Rechtsprechung und Literatur. Der Frage nach der Zulässigkeit allgemeinpolitischer Stellungnahmen kommunaler Spitzenverbände wird nachgegangen. Die Arbeit zeigt, daß eine von lebendigem bürgerschaftlichen Engagement getragene kommunale Selbstverwaltung ihre Stärke aus der Beschränkung auf die Erfüllung der in der örtlichen Gemeinschaft wurzelnden Angelegenheiten bezieht.

Autorentext

Der Autor: Frank Grußendorf, geboren 1962 in Gifhorn, studierte in Göttingen Rechtswissenschaften. Von 1992 bis 1995 war er Rechtsreferendar beim Oberlandesgericht Celle. Daneben war er als Leiter studienbegleitender Arbeitsgemeinschaften sowie als Dozent für Kommunalrecht tätig. Er ist Oberregierungsrat bei der Verwaltung des Deutschen Bundestages. Promotion 1999.



Klappentext

Allgemeinpolitische Themen sind häufig Gegenstand von Befassungen der Vertretungskörperschaften von Gemeinden und Landkreisen. Das Problem der Zulässigkeit solcher Äußerungen hat die Verwaltungsgerichte beschäftigt und breite Diskussionen in der Literatur zur Folge gehabt. Die Arbeit untersucht als mögliche rechtliche Grundlagen solche Äußerungen die in Artikel 28 Absatz 2 Satz 1 GG verankerte Garantie kommunaler Selbstverwaltung, weitere grundgesetzliche Gewährleistungen sowie spezialgesetzliche Regelungen und analysiert die einschlägige Rechtsprechung und Literatur. Der Frage nach der Zulässigkeit allgemeinpolitischer Stellungnahmen kommunaler Spitzenverbände wird nachgegangen. Die Arbeit zeigt, daß eine von lebendigem bürgerschaftlichen Engagement getragene kommunale Selbstverwaltung ihre Stärke aus der Beschränkung auf die Erfüllung der in der örtlichen Gemeinschaft wurzelnden Angelegenheiten bezieht.



Inhalt

Aus dem Inhalt: Zulässigkeit allgemeinpolitischer Äußerungen kommunaler Selbstverwaltungskörperschaften - Die Garantie kommunaler Selbstverwaltung in Artikel 28 Abs. 2 S. 1 GG und der Begriff der Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft - Arten kommunaler Befassungen - Rechtsprechung und Literatur - Status kommunaler Vertretungsorgane - Eigene Grundrechte und Spezialgesetze als Grundlagen allgemeinpolitischer Äußerungen - Zulässigkeit von Stellungnahmen kommunaler Spitzenverbände - Resümee und Ausblick.

Produktinformationen

Titel: Allgemeinpolitische Äußerungen kommunaler Selbstverwaltungskörperschaften
Untertitel: Dissertationsschrift
Autor:
EAN: 9783631355787
ISBN: 978-3-631-35578-7
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Lang, Peter GmbH
Genre: Zivilprozessrecht
Anzahl Seiten: 299
Gewicht: 406g
Größe: H211mm x B151mm x T18mm
Jahr: 1999
Auflage: Neuausg.

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