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Föderalismus in Deutschland

  • Kartonierter Einband
  • 64 Seiten
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Quelle: Wikipedia. Seiten: 214. Nicht dargestellt. Kapitel: Bundesrat, Länderfinanzausgleich, Bundesstadt, Neugliederung des... Weiterlesen
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Beschreibung

Klappentext

Quelle: Wikipedia. Seiten: 214. Nicht dargestellt. Kapitel: Bundesrat, Länderfinanzausgleich, Bundesstadt, Neugliederung des Bundesgebietes, Föderalismusreform, Land, Neue Bundesländer, Donauversinkungsfall, Nordstaat, Landesparlament, Lübecker-Bucht-Fall, Föderalismuskommission, Berlin-Brandenburg, Landesvertretung, Politikverflechtung, Kultusministerkonferenz, Ministerpräsidentenkonferenz, Gesetz über den Neuaufbau des Reichs, A- und B-Länder, Exekutivföderalismus, Lindauer Abkommen, Ländereinführungsgesetz, Länderfusion Rheinland-Pfalz-Saarland, Bundestreue, Stadtstaatenprivileg, Königsteiner Staatsabkommen, Vorläufiges Gesetz zur Gleichschaltung der Länder mit dem Reich, Dauerwahlkampf, Zentrale Datenstelle der Landesfinanzminister, Alte Bundesländer, Sachverständigen-Ausschuss für die Neugliederung des Bundesgebietes. Auszug: Neugliederung des Bundesgebietes ist ein Begriff aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland () und regelt die Umgestaltung des territorialen Zuschnitts der Länder z. B. durch Fusionen oder Grenzkorrekturen. Eine territoriale Neugliederung muss durch Volksentscheid bestätigt werden. Seit Gründung der Bundesrepublik wird eine Neugliederung des Bundesgebiets immer wieder diskutiert. Die bislang einzig gelungene Neugliederung war die Fusion der Länder Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zum neuen Land Baden-Württemberg im Jahre 1952. Der Versuch einer Fusion von Berlin und Brandenburg zu einem neuen Land Berlin-Brandenburg scheiterte im Mai 1996 bereits daran, dass das notwendige Quorum des Neugliederungsstaatsvertrages nicht erreicht wurde, zudem stimmten 63 % der abstimmenden Bürger mit Nein. Die fünf neuen Bundesländer erhielten 1990 teilweise veränderte Grenzen im Vergleich zu den Ländern, wie sie in der Sowjetischen Besatzungszone, in der DDR bis 1952 sowie als Provinzen des Landes Preußen zuvor bestanden. Dies wird auch gelegentlich als Neugliederung bezeichnet, ist jedoch keine im Sinne der Definition des Grundgesetzes. Kommunale Neugliederungen, also Zusammenschlüsse und Änderungen der Grenzziehung von Gemeinden und Landkreisen, fasst man dagegen häufig unter dem Begriff Gebietsreform zusammen. Artikel 29 GG ermöglicht eine Neugliederung des Bundesgebiets, "um zu gewährleisten, dass die Länder nach Größe und Leistungsfähigkeit die ihnen obliegenden Aufgaben wirksam erfüllen können." (Art. 29 Abs. 1). Sie muss durch Bundesgesetz erfolgen und durch einen Volksentscheid in allen betreffenden Ländern bestätigt werden. Damit stehen zwar nicht die Länder als solche (siehe Art. 79 Abs. 3), aber deren Zahl und territorialer Zuschnitt durch den Neugliederungsartikel des Grundgesetzes unter Vorbehalt. Der Neugliederungsartikel war bis 1955 von den westlichen Alliierten suspendiert und wurde mehrfach geändert, so dass aus der ursprünglichen Pflich

Produktinformationen

Titel: Föderalismus in Deutschland
Untertitel: Länderfinanzausgleich, Bundesstadt, Neugliederung des Bundesgebietes, Föderalismusreform, Land, Neue Bundesländer, Föderalismusreform II, Donauversinkungsfall, Nordstaat, Landesparlament, Lübecker-Bucht-Fall, Berlin-Brandenburg
Editor:
EAN: 9781158967681
ISBN: 978-1-158-96768-1
Format: Kartonierter Einband
Herausgeber: Books LLC, Reference Series
Genre: Allgemeines & Lexika
Anzahl Seiten: 64
Gewicht: 322g
Größe: H246mm x B189mm x T3mm
Jahr: 2011