Dieses Werk behandelt ein allgegenwärtiges Problem des Arbeitsrechts: den Interessenkonflikt zwischen dem Flexibilisierungsbestreben der Arbeitgeber und dem Wunsch nach Planungssicherheit der Arbeitnehmer. Ziel der Untersuchung ist es, auch für sog. Nullstundenverträge, die Lage und Dauer der Arbeitszeit vollständig flexibilisieren, einen angemessenen Ausgleich dieser widerstreitenden Interessen zu finden. Dafür werden Rechtsnatur, Wirksamkeit und mögliche Rechtsfolgen dieser Verträge erläutert.

»Zero-Hours Contracts Limits to the Flexibility of Employment Contracts with Regard to the Allocation and Duration of Working Hours« This study deals with a common problem in labor law: the conflict of interests between the employer´s desire for flexibility and the employee´s desire for planning reliability. The aim of the study is to find an appropriate balance between these conflicting interests, in particular for zero-hours contracts, which make the allocation and duration of working time completely flexible. To this end, the legal nature, validity and possible legal consequences of these contracts are examined.

Autorentext

Ferdinand Hultzsch studierte Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg und der Universität Bergen, Norwegen. Anschließend promovierte er im Arbeitsrecht an der Universität Heidelberg bei Prof. Dr. Markus Stoffels und erlangte die Würde eines Doktors der Rechte. Nebenbei war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für eine internationale Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf im Arbeitsrecht tätig. Während des Referendariats absolvierte er u.a. Stationen bei einer Wirtschaftskanzlei im Arbeitsrecht sowie einer Anwaltssozietät in New York, USA. Seit 2019 ist der Autor als Rechtsanwalt bei einer Düsseldorfer Arbeitsrechts-Boutique tätig. Zugleich ist er Lehrbeauftragter der Hochschule Fresenius.

Klappentext

»Zero-Hours Contracts - Limits to the Flexibility of Employment Contracts with Regard to the Allocation and Duration of Working Hours« This study deals with a common problem in labor law: the conflict of interests between the employer s desire for flexibility and the employee s desire for planning reliability. The aim of the study is to find an appropriate balance between these conflicting interests, in particular for zero-hours contracts, which make the allocation and duration of working time completely flexible. To this end, the legal nature, validity and possible legal consequences of these contracts are examined.

Zusammenfassung
»Insgesamt hat Hultzsch eine umfassende Erörterung der Rechtsfragen von Nullstundenverträgen im deutschen Recht vorgelegt, die zeigt, dass die letzte Gesetzesnovelle keineswegs alle Fragen geklärt hat. Respekt verdient, dass er sich durch eine gefestigte Meinung nicht irritieren lässt, sondern eine eigene Lösung sucht und vertritt. So wird insb die Annahme, dass auch bei einem Ablehnungsrecht ein Arbeitsverhältnis
vorliegt, in Rsp und Literatur künftig nicht ohne Weiteres übergangen werden können.« Prof. Dr. Olaf Deinert, in: Das Recht der Arbeit, 6/2020

Inhalt
Einführung 1. Rechtliche Einordnung des Nullstundenvertrags Nullstundenvertrag ohne Ablehnungsrecht des Verpflichteten Nullstundenvertrag mit Ablehnungsrecht des Dienstleistenden 2. Rechtsprechung zu Wirksamkeit und Folgen der Vereinbarung flexibler Arbeitszeiten und ihre Übertragbarkeit auf Nullstundenverträge Ausgangsentscheidung zur flexiblen Gestaltung des Arbeitsumfangs, BAG v. 12.12.1984 7 AZR 509/83, NZA 1985, 321 Begründung der 25%-Rechtsprechung, BAG v. 07.12.2005 5 AZR 535/04, NZA 2006, 423 Vernachlässigung der bisherigen Rechtsprechung in späterer Entscheidung, BAG v. 24.09.2014 5 AZR 1024/12, NZA 2014, 1328 Aufklärung des Gesetzgebers durch Kodifikation der 25%-Rechtsprechung in der Neufassung des § 12 TzBfG 3. Bewertung der Wirksamkeit von Nullstundenvereinbarungen im Hinblick auf den gesamten Vertrag, die einzelne Klausel und die Ausübung der Leistungsbestimmung Geeignete Anknüpfungspunkte der Rechtmäßigkeitskontrolle Wirksamkeit im Hinblick auf die allgemeinen Inhaltsschranken des BGB Vereinbarkeit der Nullstundenklausel mit § 12 TzBfG Wirksamkeit variabler Arbeitszeitvereinbarungen nach §§ 305 ff. BGB Betriebsverfassungsrechtliche Hürden für variable Arbeitszeiten Wirksamkeit des einzelnen Abrufs im Hinblick auf § 315 BGB Ergebnis 4. Rechtsfolgen bei unzureichender oder unwirksamer Vereinbarung über die (variable) Arbeitszeit Differenzierung zwischen zur Unwirksamkeit führenden Verstößen Bestehende Ansätze zur Schließung der durch Unwirksamkeit entstandenen Regelungslücke Eigener Lösungsansatz in Anlehnung an zweistufige Wirksamkeitskontrolle durch Verknüpfung von Fiktion und ergänzender Vertragsauslegung Zusammenfassung wesentlicher Untersuchungsergebnisse Regelmäßige Einordnung der Nullstundenvereinbarung als Arbeitsvertrag Unklare Behandlung von Nullstundenverträgen in der Rechtsprechung Unwirksamkeit von Nullstundenverträgen wegen Verstoßes gegen § 12 Abs. 1 Satz 2 TzBfG und § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB Rechtsfolgen unwirksamer Nullstundenverträge Literatur- und Stichwortverzeichnis