Das ärztliche Berufsrecht gehört zum Kernbereich des Medizinrechts. Dieses Werk enthält in der Neuauflage die bewährte systematische Gesamtdarstellung und die gesamte maßgebliche Literatur und Judikatur. Alle bedeutsamen Themen werden behandelt: - Arztvorbehalt, - Zugangsbedingungen zum Arztberuf, - ärztliche Ausbildung, - Berufspflichten der Ärzte wie Verschwiegenheits- und Dokumentationspflicht, - Zusammenarbeit von Ärzten, insbesondere auch im Rahmen von Gruppenpraxen, - Zusammenarbeit von Ärzten mit sonstigen Gesundheitsberufen, - Regelung der ärztlichen Standesvertretung, insbesondere auch Fragen der standeseigenen Versorgungseinrichtung, - Disziplinarrecht der Ärzte. Damit liegt ein unentbehrlicher Behelf für Juristen vor, die sich mit Fragen des Arztrechts beschäftigen, aber auch ein umfassendes Nachschlagewerk für Ärzte. Hon.-Prof. Dr. Felix Wallner ist Kammeramtsdirektor der Ärztekammer für Oberösterreich und juristischer Mitarbeiter im Auslandsbüro der Ärztekammer. Er ist Honorarprofessor für Medizinrecht an der JKU Linz und Lektor am Institut für Recht der sozialen Daseinsvorsorge und Medizinrecht. Weiters ist er Autor zahlreicher Fachpublikationen und gehört der wissenschaftlichen Leitung des Masterlehrgangs Medizinrecht der JKU Linz an.

Inhalt

INHALTSVERZEICHNIS Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Literaturverzeichnis XI 1. Grundlagen des ärztlichen Berufsrechts 1 2. Geschichte des ärztlichen Berufsrechts 4 3. Inhalt des Arztberufs 6 4. Arztvorbehalt 8 4.1 Einschränkungen zum Arztvorbehalt 9 4.2 Inhaltliche Abgrenzung des Arztvorbehalts 10 4.3 Ausbildungsvorbehaltsgesetz 12 5. Zulassung zum Arztberuf 15 5.1 Staatsbürgerschaftserfordernisse 15 5.2 Eigenberechtigung 18 5.3 Vertrauenswürdigkeit 18 5.4 Gesundheitliche Eignung 19 5.5 Ausreichende Kenntnis der deutschen Sprache 19 5.6 Erfüllung von Ausbildungsvoraussetzungen 20 5.7 Genehmigung des Arbeitsmarktservice 25 5.8 Berufshaftpflichtversicherung 25 6. Ärzteliste 27 7. Streichung aus der Ärzteliste 29 7.1 Erlöschen der Berufsausübungsberechtigung 29 7.2 Suspendierung des Arztes 31 8. Ausübung des Arztberufs ohne Eintragung in die Ärzteliste 34 8.1 Grenzüberschreitende Dienstleistungserbringung 34 8.2 Eigenverantwortliche Tätigkeit in Krankenanstalten 35 8.3 Eigenverantwortliche freiberufliche Tätigkeit 36 8.4 Tätigkeiten in unselbstständiger Stellung zu Studienzwecken 36 9. Formen der Berufsausübung 39 9.1 Niedergelassene Ärzte 40 9.2 Angestellte Ärzte 46 9.3 Wohnsitzärztliche Tätigkeiten 48 10. Einteilung der Ärzte nach ihrer Ausbildung 50 10.1 Turnusärzte 50 10.2 Famulanten 53 10.3 Ärzte für Allgemeinmedizin 54 10.4 Approbierte Ärzte 55 10.5 Fachärzte 56 10.6 Additivfachärzte 58 11. Ärzteausbildung 60 11.1 Ausbildung in einem Arbeitsverhältnis 60 11.2 Dauer der Ausbildung 60 11.3 Inhalt der Ausbildung 60 11.4 Vorschriften hinsichtlich der Lage der Arbeitszeit 61 11.5 Teilzeitbeschäftigung und Anrechnung von Ausfallzeiten 62 11.6 Ausbildungsstätten 63 11.7 Ausbildungsverantwortliche, Ausbildungsassistenten 68 11.8 Rasterzeugnis 68 11.9 Arztprüfung 69 11.10 Übergangsbestimmungen 69 11.11 Anrechnung von Zeiten ärztlicher Aus- und Weiterbildung 69 11.12 Gleichwertigkeit von im Ausland absolvierten Prüfungen 72 12. Sonderausbildungsstellen 74 13. Ausbildung zum Arbeitsmediziner 75 14. Ausbildung zum Notarzt 76 15. Diplome und Bescheinigungen 77 16. Weiterbildungsdiplome 78 17. Berufsbezeichnungen 79 17.1 Hinweise auf die gegenwärtige Verwendung 79 17.2 Hinweis auf ein erworbenes Additivfach 79 17.3 Von der Österreichischen Ärztekammer verliehene oder anerkannte Diplome über die erfolgreiche Absolvierung einer fachlichen Fortbildung 80 17.4 In- und ausländische Titel und Würden 80 17.5 Primararzt 80 17.6 Amtstitel 81 17.7 Titelführung durch ausländische Ärzte 82 18. Amtsärzte 84 19. Persönliche und unmittelbare Berufsausübung 86 20. Zusammenarbeit mit Ärzten und anderen Personen 90 20.1 Zusammenarbeit zwischen Ärzten 90 20.2 Zusammenarbeit von Ärzten mit nichtärztlichen Gesundheitsberufen 103 20.3 Zusammenarbeit von Ärzten mit Laien 107 21. Schulmedizin/Komplementärmedizin (Gebot der gewissenhaften Betreuung) 112 21.1 Neulandmedizin im Rahmen medizinischer Forschung 113 21.2 Heilversuche 115 21.3 Komplementärmedizin, Außenseitermedizin 115 22. Qualitätssicherung 118 23. Fortbildungspflicht 124 24. Verpflichtung zur Leistung dringend notwendiger ärztlicher Hilfe 127 25. Rücktritt vom Behandlungsvertrag 130 26. Vorrathaltung von Arzneimitteln 132 27. Ärztliche Gutachten und Bestätigungen 135 28. Werbe- und Provisionsverbot 137 28.1 Unwahre Informationen 140 28.2 Unsachliche Informationen 140 28.3 Informationen, die das Standesansehen beeinträchtigen 143 28.4 Erlaubte Informationen 146 28.5 Standeswidrige Informationen durch Dritte 147 28.6 Werbung mit Auslandsbezug 148 28.7 Ärzterechtliches/Krankenanstaltenrechtliches Werbeverbot 149 28.8 Provisionsverbot 151 28.9 Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Werbeverbot 152 29. Dokumentationspflichten des Arztes 153 29.1 Inhalt der ärztlichen Dokumentationspflicht 153 29.2 Form der ärztlichen Dokumentation 157 29.3 Aufbewahrung der ärztlichen Dokumentation 159 29.4 Rechtsfolgen der Verletzung der ärztlichen Dokumentationspflicht 160 29.5 Einsicht des Patienten in die ärztliche Dokumentation 162 29.6 Übergabe der ärztlichen Dokumentation an den Nachfolger 166 30. Berufsgeheimnis 168 30.1 Inhalt des ärztlichen Berufsgeheimnisses 170 30.2 Entbindung vom Berufsgeheimnis 174 30.3 Meldepflichten 176 30.4 Durchbrechung des Berufsgeheimnisses zum Schutz höherwertiger Interessen 176 30.5 Ärztliches Berufsgeheimnis im behördlichen Verfahren 179 30.6 Durchbrechung des Berufsgeheimnisses gegenüber Kostenträgern 181 30.7 Sanktionen bei Verletzung des Berufsgeheimnisses 182 31. Meldepflicht 184 31.1 Meldepflichten zur Unterstützung der Verfolgung von Straftaten 184 31.2 Meldepflichten im Interesse der öffentlichen Gesundheitsfürsorge 187 31.3 Meldepflichten zur Verbesserung der Produktsicherheit 189 31.4 Meldungen zur Beobachtung spezieller Formen der ärztlichen Betreuung 189 31.5 Meldepflichten zur Unterstützung von Behörden 190 31.6 Anzeigepflicht aus statistischen Gründen 190 31.7 Sanktionen bei Verstoß gegen Meldepflichten 191 32. Landesärztekammern 192 32.1 Körperschaften öffentlichen Rechts 192 32.2 Kammerangehörige der Landesärztekammern 194 32.3 Gliederung der Landesärztekammern 199 32.4 Organe der Landesärztekammern 203 32.5 Aufgaben der Landesärztekammern 221 32.6 Kammerumlagen 231 32.7 Wohlfahrtsfonds 235 33. Österreichische Ärztekammer 255 33.1 Aufgaben der Österreichischen Ärztekammer 255 33.2 Organe der Österreichischen Ärztekammer 261 33.3 Finanzierung der ÖÄK 264 34. Gemeinsame Bestimmungen zur Erlassung von Verordnungen 266 35. Kammeramt 267 36. Amtsverschwiegenheit 269 37. Aufsichtsrecht 271 38. Disziplinarrecht 273 38.1 Begriff des Disziplinarrechts 273 38.2 Tatbestände des ärztlichen Disziplinarrechts 273 38.3 Persönlicher Geltungsbereich 278 38.4 Schuldformen 280 38.5 Verjährung 281 38.6 Disziplinarstrafen 282 38.7 Tilgung der Strafe 284 38.8 Doppelbestrafungsverbot 285 38.9 Einstweilige Maßnahmen nach § 138 ÄrzteG 286 38.10 Faires Verfahren 287 38.11 Zusammensetzung der Disziplinarbehörden 287 38.12 Verfahren vor den Disziplinarbehörden 290 38.13 Rechtsmittelverfahren 294 38.14 Verfahrenskosten 295 Stichwortverzeichnis 297